Mittwoch, 16.01.2013

Orosz ruft zu gewaltfreien Aktionen gegen Rechts am 13. Februar auf

Immer am 13. Februar gedenken die Dresdner der Zerstörung ihrer Stadt im Zweiten Weltkrieg. Auch Neonazis nutzen das Datum für Aktionen. Lange gab es in der Stadt Streit, wie dem zu begegnen sei.

Dresdens Oberbürgermeisterin hat die Dresdner aufgerufen, am 13. Februar friedlich gegen Rechtsextremismus zu protestieren.
Dresdens Oberbürgermeisterin hat die Dresdner aufgerufen, am 13. Februar friedlich gegen Rechtsextremismus zu protestieren.

©dpa

Dresden. Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) hat die Dresdner aufgerufen, am 13. Februar friedlich gegen Rechtsextremismus zu protestieren. Es sei wichtig, dass die Aktionen zum Gedenktag der Zerstörung der Stadt 1945 gewaltfrei blieben, damit niemand Angst haben müsse, sich zu beteiligen, sagte sie am Mittwoch. Der Moderator der Arbeitsgruppe 13. Februar, Frank Richter, sagte, auch das Bündnis Dresden Nazifrei wollen gewaltfrei demonstrieren.

Laut Stadt gibt es sieben Anmeldungen für Veranstaltungen. Dazu gehören unter anderem eine Menschenkette im Stadtzentrum, das Gedenken an die Opfer der Luftangriffe auf dem Heidefriedhof sowie ein Gedenken an der wiederaufgebauten Frauenkirche, aber auch eine Demonstration von Rechtsextremisten.

Während das Bündnis und die Arbeitsgruppe übereinstimmten, dass Rechtsextremismus und Gewalt als Mittel der Politik abzulehnen seien, gebe es auch Unterschiede, bekräftigte Richter. So wolle die Arbeitsgruppe gegen die Rechtsextremisten lediglich protestieren, das Bündnis hingegen wolle die Neonazi-Demonstration verhindern. Allerdings sei auch das 2012 weitgehend friedlich gewesen.

Das Bündnis Dresden Nazifrei will den Aufmarsch der Rechtsextremen mit Blockaden verhindern. Allerdings sind Blockaden genehmigter Aufmärsche verboten. Die sächsische Justiz ermittelt deswegen noch immer gegen Teilnehmer vergangener Demos wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die Befürworter machen dagegen ihr Recht auf Spontandemonstrationen geltend.

Orosz zufolge hat sich die Menschenkette um die Dresdner Innenstadt als Form des stillen Gedenkens und „kraftvolles Symbol“ etabliert. Obwohl diesmal eventuell nicht so viele Neonazis in die Stadt kämen wie in Vorjahren, sei es wichtig, dass sich wieder viele Menschen an der Aktion beteiligen. „Wir dürfen nicht nachlassen zu zeigen, dass in Dresden kein Platz für Rechtsextremisten ist.“ An den Menschenketten, die als symbolischer Schutz der Innenstadt gedacht sind, hatten sich in den vergangenen Jahren jeweils mehrere Tausend Menschen beteiligt.

Bei Demonstrationen gegen einen Neonazi-Aufmarsch am vergangenen Wochenende hatte es Straßenblockaden sowie Krawalle und Verletzte gegeben. (dpa)