Von Romy Kühr
Oppach. In Oppach werden 109 Einwohner im nächsten Jahr tiefer in die Tasche greifen müssen. Das sind diejenigen, die in der Oberlandgemeinde Hunde halten. Die Gemeinde erhöht die Hundesteuer, das hat der Gemeinderat jetzt beschlossen. Die Steigerung ist dabei erheblich: bisher waren 55 Euro pro Jahr für den ersten Hund fällig, künftig sind es 80. „Wir sind angehalten, regelmäßig zu prüfen und neu zu kalkulieren“, sagt Oppachs Bürgermeisterin Sylvia Hölzel (parteilos) dazu. „In der Regel werden die Satzungen aller fünf Jahre überarbeitet.“ Das treffe auch auf andere Gebührensatzungen zu, wie zum Beispiel für das Freibad. Auch hier muss regelmäßig nachgerechnet und gegebenenfalls neu kalkuliert werden. Die Finanzlage habe es nun nötig gemacht, bei der Hundesteuer nachzubessern und die Satzung zu ändern.
Dabei sei die Hundesteuer in den vergangenen zwölf Jahren weitestgehend gleichgeblieben, so Frau Hölzel. Zuletzt war sie im Jahr 2011 angehoben worden, und zwar um lediglich fünf Euro. Eine letzte große Erhöhung hatte es davor zuletzt 2004 in Oppach gegeben. Damals stieg die Steuer von 30 auf 50 Euro an.
Die große Steigerung jetzt erklärt Frau Hölzel damit, dass man die Hundesteuer dann nicht gleich wieder anfassen müsse. Vielmehr könne sie nun für einen längeren Zeitraum wieder stabil bleiben. Mit der Höhe orientiert sich die Gemeinde an den umliegenden Orten. Man habe sich zuvor im Umkreis erkundigt, so die Bürgermeisterin. Mit der neuen Steuer liege man mit den Nachbarn etwa gleichauf, wie auch ein Vergleich zeigt (siehe Infokasten).
Die Mehreinnahmen, die aus der höheren Steuer entstehen, werden sich auf rund 3 000 Euro belaufen, hat die Gemeinde errechnet. Sie gelten als Steuereinnahme, die allen im Ort zugutekommt, wie die Bürgermeisterin betont. Auch, wenn die Abgabe der Hundehalter generell nicht zweckgebunden ist, will Oppach auch etwas für die Vierbeiner und ihre Besitzer tun. Sie wird demnächst in zwei Hundetoiletten investieren, sagt Bürgermeisterin Hölzel. „So etwas gibt es bei uns bisher noch gar nicht“, hat sie festgestellt. Angeschafft werden sollen zwei Tütenspender, aus denen Hundebesitzer kostenlos Kotbeutel entnehmen können.
Viele Gemeinden bieten das mittlerweile für ihre Hundebesitzer an. Dennoch gibt es immer wieder auch Kritik von Hundehaltern, dass zu wenige Entsorgungsmöglichkeiten existieren würden. In Ebersbach-Neugersdorf beispielsweise sind rund 800 Hunde gemeldet. Die Stadt verfügt über zwei Tütenspender – einen im Ortsteil Ebersbach und einen im Ortsteil Neugersdorf. Neusalza-Spremberg ist in dieser Hinsicht der Spitzenreiter im Raum Oberland mit ganzen zehn Tütenspendern im Stadtgebiet und dem Ortsteil Friedersdorf.
Die Höhe der Hundesteuer ist immer wieder ein Diskussionsthema in den Städten und Gemeinden. Die Stadt Löbau beispielsweise hatte 2005 die Steuer sogar auf 102 Euro im Jahr erhöht. Das hatte große Proteste zur Folge gehabt. 2007 beschloss der Stadtrat dann wieder auf 75 Euro zurückzugehen.