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Donnerstag, 07.12.2017

Obergurig senkt Straßenbaubeiträge

Zukünftig müssen Anlieger von Straßen in Obergurig weniger zahlen, wenn gebaut wird.

Die Beiträge für Anwohner sinken.
Die Beiträge für Anwohner sinken.

© dpa

Obergurig. In der Gemeinde Obergurig werden Anlieger beim Ausbau von Straßen künftig mit geringeren Beitragssätzen zur Finanzierung herangezogen. Der Gemeinderat hat jetzt eine Senkung beschlossen. Demnach reduziert sich der Beitragssatz für Anliegerstraßen von 75 auf 25 Prozent, bei Haupterschließungsstraßen von 50 auf 15 Prozent und bei Hauptverkehrsstraßen von 25 auf 5 Prozent. Allerdings heißt das nicht, dass die Anlieger künftig wirklich deutlich weniger bezahlen als in zurückliegenden Fällen.

Hintergrund ist eine Änderung der Förderbedingungen. Denn nun müssen zuerst die Anlieger herangezogen werden, für die verbliebenen Kosten kann die Gemeinde dann Fördermittel erhalten. Bisher wurden dagegen die Fördermittel auf Basis der Gesamtkosten berechnet und erst der verbleibende Betrag auf die Bürger umgelegt.

Gemeinderat René Pötschke (Unabhängige Bürgerbewegung) begrüßte die Beitragssenkung, für die er sich schon länger eingesetzt habe, kritisierte aber, dass sich an der Belastung der Bürger de facto nichts ändere. Da einige in der Vergangenheit bereits zahlen mussten, wolle man im Sinne einer Gleichbehandlung die Beiträge nicht völlig abschaffen, argumentierte Bürgermeister Thomas Polpitz (CDU). (SZ/MSM)