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Freitag, 10.05.2013

Obama kommt erstmals als US-Präsident nach Berlin

Lange schon wurde darüber spekuliert, nun ist es offiziell: Barack Obama wird Mitte Juni Berlin besuchen - nach dem Ärger um einen Wahlkampf-Auftritt jetzt erstmals als US-Präsident.

Am 24.07.2008 war Barack Obama noch „Wahlkämpfer“ bei seinem Berlin-Besuch. Im Juni wird er erstmals als US-Präsident in die Hauptstadt kommen.
Am 24.07.2008 war Barack Obama noch „Wahlkämpfer“ bei seinem Berlin-Besuch. Im Juni wird er erstmals als US-Präsident in die Hauptstadt kommen.

© dpa

Berlin/Washington. Fast auf den Tag genau 50 Jahre nach dem legendären Auftritt von John F. Kennedy kommt nun auch Barack Obama zum ersten Mal als US-Präsident nach Berlin. Auf dem Programm des Arbeitsbesuchs stehen am 18. und 19. Juni unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck. Nach offiziellen Angaben vom Freitag soll es dabei um einen Ausbau der transatlantischen Beziehungen gehen. Begleitet wird der US-Präsident von seiner Frau Michelle.

Für Obama ist dies der erste Berlin-Aufenthalt als amerikanisches Staatsoberhaupt. Bislang war er dort nur ein einziges Mal zu Gast, für einen Wahlkampf-Auftritt im Juli 2008. Bei zwei späteren Deutschland-Aufenthalten gehörte die Hauptstadt nicht zum Programm. Merkel erklärte, sie freue sich „sehr auf diesen Besuch und auf die Gespräche“. Zuvor hält sich Obama zum alljährlichen Gipfel von sieben wichtigen Industrienationen und Russland (G8) in Nordirland auf.

Über Einzelheiten des Programms gab der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, noch keine Auskunft. Offen ist, ob Obama auch den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück treffen wird. Erwartet wird, dass Obama zum 50. Jahrestag von Kennedys „Ich bin ein Berliner“-Rede vor dem Rathaus Schöneberg eine Ansprache halten wird. Der eigentliche Jahrestag ist in der Woche danach, am 26. Juni.

Über den Besuch wurde bereits seit längerer Zeit spekuliert. Merkel hatte Obama schon mehrfach eingeladen, zuletzt nach dessen Wiederwahl im November 2012. Bislang ging der Präsident jedoch nie darauf ein. Gemutmaßt wurde über eine anhaltende Verärgerung, weil ihm die Kanzlerin 2008 einen Auftritt vor dem Brandenburger Tor verweigert hatte. Schließlich hatte Obama seine Rede an der Siegessäule gehalten, wo er von mehr als 200 000 Menschen enthusiastisch gefeiert wurde.

Nach Angaben des Vize-Regierungssprechers soll es nun um „ein ganz breites Spektrum bilateraler und globaler Fragen einschließlich der weiteren Vertiefung der transatlantischen Beziehungen“ gehen. Nähere Angaben machte er nicht. Das Weiße Haus erklärte ergänzend, es werde auch um Sicherheitsfragen und die Lage der Weltwirtschaft gehen.

Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) bezeichnete den Besuch als „großartiges Signal“. Zugleich äußerte er die Hoffnung auf einen baldigen Abschluss des geplanten Freihandelsabkommens zwischen EU und USA. Die Verhandlungen sollen im Frühsommer beginnen.

Als Präsident kam Obama bislang schon zweimal nach Deutschland, jedoch nie nach Berlin: 2009 war er im Rahmen eines Nato-Gipfels in Baden-Baden und Kehl. Wenige Wochen später besuchte er Dresden, Weimar und die US-Truppen in Landstuhl (Rheinland-Pfalz).

Bei dem bevorstehenden Aufenthalt handelt es sich protokollarisch nicht um einen Staatsbesuch, sondern lediglich um einen Arbeitsbesuch. Bei der SPD hieß es, es sei „noch nicht klar“, ob es auch ein Treffen mit Kanzlerkandidat Steinbrück geben werde. (dpa)

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