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Donnerstag, 06.07.2017

OB Lemm hisst Friedensflagge

Die Aktion findet am Freitag statt. Das Bündnis „Bürgermeister für den Frieden“ tritt damit für nukleare Abrüstung ein.

Das Logo des Bündnisses „Majors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“.
Das Logo des Bündnisses „Majors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“.

© PR

Radeberg. „Atomwaffen abschaffen!“ Dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses „Mayors for Peace“. Mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge appellieren die Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben. 240 deutsche Städte, darunter Radeberg, werden in diesem Jahr teilnehmen. Oberbürgermeister Gerhard Lemm (SPD) wird die Flagge am Freitag, dem 7. Juli, um 9.30 Uhr, auf dem Marktplatz hissen.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist von großer Bedeutung: Die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Dieses Jahr werden die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli starten. Denn an diesem Tag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als NATO-Mitglied.

Die Initiative für die weltweite Bürgermeistervereinigung war dabei vor Jahren vom Oberhaupt der japanischen Stadt Hiroshima ausgegangen, auf die 1945 von den US-Streitkräften die weltweit erste Atombombe geworfen worden war. (SZ)