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NPD in Bautzen löst sich auf

Die Mehrzahl der Mitglieder der rechtsextremen Partei ist aus dem Kreisverband ausgetreten. Die Landesspitze gibt sich überrascht.

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© dpa

Radeberg. Der Kreisverband der NPD hat sich faktisch aufgelöst. Innerhalb von zwei Wochen ist ein Großteil der Mitglieder aus der rechtsextremen Partei ausgetreten. „Momentan sind nur noch drei Leute übrig, damit ist der Kreisverband sehr geschwächt und eigentlich nicht mehr arbeitsfähig“, bestätigt Kreisrat Frank Lüdke, der die Partei ebenfalls verlassen hat.

Die Gründe für die Austrittswelle wollte der ehemalige Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes nicht nennen. Allerdings bestätigte er die Auflösung der Kreistagsfraktion. Dies ist auch Kenntnisstand des Bautzener Landratsamts. „Auch die NPD-Kreisräte Mandy Schneider und Martin Schwarz sind aus der Partei ausgetreten. Am 1. April hat Herr Lüdke uns schriftlich darüber informiert“, sagt Landratsamtssprecherin Franziska Snelinski. Damit haben drei der bislang fünf Kreisräte die Partei verlassen. Damit unterschreitet die NPD die Mindestanzahl an Mitgliedern für eine Fraktion. Die fünf Kreisräte sind fortan fraktionslos.

Der NPD-Landesverband zeigt sich von diesen Nachrichten überrascht. „Uns liegen keine Austrittserklärungen von Parteimitgliedern vor. Vor wenigen Wochen haben wir uns erst zu unserem Landesparteitag getroffen, da war noch alles in Ordnung“, berichtet NPD-Landesgeschäftsführer Jens Baur. Frank Lüdke hat indessen eine neue Wählervereinigung gegründet.

Auch im Bautzener Stadtrat ist die NPD seit Kurzem nicht mehr vertreten. Günter Steinert, der für die Partei knapp sechs Jahre an den Sitzungen teilnahm, hatte am 25. März seinen Austritt verkündet. Er wird nun als parteiloser Stadtrat geführt. Auch über diese Entwicklung hat der NPD-Landesverband offenbar keine Kenntnis. „Von Herrn Steinert liegt keine Austrittserklärung vor“, sagt Jens Baur. (SZ/fsz)