Von Alexander Kempf
Vor der Nieskyer Jahnhalle warten am Montagabend Kinder mit Trillerpfeifen und Rasseln auf die Stadträte. Mit Plakaten fordern auch die Eltern ein Bekenntnis zur Sanierung des Eisstadions. Der Sitzungssaal selbst ist völlig überfüllt. Die Stühle reichen nicht aus. Viele Tornado-Anhänger sind mit Trikots und Fan-Schals gekommen. Am Ende beklatschen sie eine Abstimmung des Stadtrats. Doch nicht alle können nachvollziehen, was die Gewählten da eigentlich entschieden haben.
Welche wichtige Entscheidung ist am Montagabend im Stadtrat gefallen?
Das Eisstadion soll genau wie das Waldbad in den Besitz der Stadt übergehen. Bisher haben beide der Sport und Freizeit Niesky GmbH gehört. Diese ist zwar auch ein Tochterunternehmen der Stadt, jedoch formal ein eigenständiges Unternehmen. Nun ist Niesky bald selbst Besitzer des Eisstadions und somit auch Bauherr bei der geplanten Sanierung für 6,7 Millionen Euro.
Warum wird die erst zwei Jahre alte GmbH nun wieder abgewickelt?
Im Stadtrat haben Vertreter des Unternehmens Rödl & Partner davor gewarnt, dass das bisherige Modell die Stadt Geld kosten kann. Die Wirtschaftsprüfer erläutern, dass dabei hohe Kosten für Umsatzsteuer anfallen könnten. „Eine Vollübertragung ist die Lösungsvariante, um das gar nicht entstehen zu lassen“, sagt Roman Grabs. Er beziffert das Risiko auf über eine Million Euro. Da Niesky das Fördergeld für die Sanierung nun nicht mehr an die Sport und Freizeit GmbH weiterleiten muss, sinkt das Risiko, für diese Beträge Umsatzsteuer entrichten zu müssen. Die Oberbürgermeisterin deutet an, dass nur so der vom Stadtrat bereits in der Vergangenheit gesteckte Kostenrahmen eingehalten werden kann.
Hat das neue Modell denn ausschließlich Vorteile?
Nein. Bei der Rückübertragung an die Stadt fallen unter anderem Grunderwerbssteuern an. Bei Sachwerten von 1,75 Millionen Euro sind das aktuell 61 250 Euro. Tendenz steigend. Auch deshalb raten die Dresdner Wirtschaftsprüfer zur Eile. Denn nach einer Sanierung würde der Wert des Eisstadion deutlich höher sein und somit mehr Steuern bei einer Übertragung anfallen. Ein anderer Nachteil ist, dass die jährlichen Verluste der Sport und Freizeit GmbH Niesky in Höhe von 300 000 bis 400 000 Euro nun nicht mehr das Ergebnis der Stadtwerke drücken. Dort fallen also mehr Kapitalertragssteuern an. Und die fehlen dann Niesky als Mutter des Unternehmens in der Kasse.
Wie haben die Stadträte in dieser kniffligen Frage entschieden?
Sehr unterschiedlich. Sogar innerhalb einer Fraktion hat es widersprüchliche Positionen gegeben. Der Linke-Abgeordnete Andreas Konschak hat ein flammendes Plädoyer für das Eisstadion und sogar einen Schal in die Luft gehalten. Doch während er für das neue Modell stimmt, sprechen sich Heiko Hentschel und Andreas Kagelmann dagegen aus. Beide betonen, nicht gegen den Eissport, aber gegen das präsentierte Konzept zu sein. Andreas Kagelmann hat die Angst, dass sich die Verluste von Eisstadion und Waldbad negativ auf den Haushalt auswirken könnten. Dass dies so kommen wird, nimmt Stadtrat Harald Prause-Kosubek von der SPD sogar fest an. Er stimmt ebenfalls gegen das vorgelegte Modell. „Mir gefällt das Miteinander nicht“, sagt Prause-Kosubek. Er wirft der Oberbürgermeisterin vor, nicht transparent mit den Kosten für die Sanierung umzugehen. Trotz vier Gegenstimmen und einer Enthaltung entscheidet die große Mehrheit des Rates dennoch, den Vorschlag der Stadtverwaltung anzunehmen. Eisstadion und Waldbad gehören somit bald wieder der Stadt selbst.
Was bedeutet das nun für den Bau des Stadions?
Die Sanierung und das Dach kommen. Der Abbruch ist sogar schon ausgeschrieben, so Stadtrat Andreas Konschak. Bis Ende 2016 sollen alle anderen Fördermittel von der Stadt abgerechnet werden und das neue Stadion stehen.