Von Thomas Staudt

Niesky. Laut Informationen aus dem Nieskyer Rathaus läuft derzeit eine Überarbeitung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse. Die letzte Änderung ist über zehn Jahre her. Sie trat genau am 6. März 2007 in Kraft. Seither sind inhaltliche und sprachliche Änderungen wirksam geworden, die nun in die überarbeitete Fassung einfließen sollen. Künftig soll etwa nicht mehr von Gemeinde, sondern von Kommune die Rede sein, auch nicht mehr von Sitzung, sondern von Tagung. Auch die Änderung der Bezeichnung „Oberbürgermeister“ in „Oberbürgermeisterin“ steht zur Debatte, so Jeannette Tunsch von der Stadtverwaltung in der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses im März.

Damit war Stadtrat Frank Mrusek (Bürgerbewegung Niesky) und Stellvertreter von Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann nicht ganz einverstanden. Ihr möge zwar noch eine lange Amtszeit beschieden sein, sagte er an die Adresse von Hoffmann gerichtet, plädierte aber für eine Sprachregelung, die sowohl die männliche als auch die weibliche Form des Wortes Oberbürgermeister berücksichtigt. Die Beweggründe für seinen Vorstoß waren offenbar rein praktischer Natur. Würden die Begriffe ausgetauscht, müsse die Geschäftsordnung im Falle der Wahl eines männlichen Kandidaten erneut geändert werden. Ob der Einwand Mruseks Berücksichtigung findet, dürfte bereits entschieden sein. Denn die neue Geschäftsordnung soll bereits am nächsten Montag verabschiedet werden.

Eine weitere Änderung betrifft die Einladungen zu den Sitzungen und den allgemeinen Informationsaustausch. Dafür sieht die Geschäftsordnung bisher die Schriftform vor. Künftig soll es möglich sein, auch via Internet, per E-Mail etwa, Einladungen auszusprechen.

Eine Geschäftsordnung ist laut der sächsischen Gemeindeordnung Pflicht. Sie regelt nach Paragraf 38, Absatz 2, vor allem den Ablauf der Sitzungen.

Stadtratssitzung: 9. April, 18 Uhr, Jahnhalle.