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Freitag, 08.12.2017 Kommentar

Neuwahlen nicht ausgeschlossen

Von Karin Schlottmann

SZ-Redakteurin Karin Schlottmann
SZ-Redakteurin Karin Schlottmann

© robertmichaelphoto.de

Da hat sich die SPD-Spitze wohl gründlich verschätzt. Die Debatte über eine weitere Große Koalition verlief zäher als gedacht. Die Aussicht, in der gegenwärtigen Lage könne sich die SPD besonders teuer verkaufen, beschwichtigte die Gegner nicht. Die Große Koalition ist in großen Teilen der Partei so beliebt wie Fußpilz. Es ist das Versäumnis von SPD-Chef Martin Schulz, seiner Partei keine überzeugenden Ziele einer weiteren Regierungsbeteiligung geliefert zu haben. Ein starkes Europa, Klimaschutz und Arbeitnehmerrechte in Zeiten der Digitalisierung gehören zwar zum Repertoire der SPD – wie sich die SPD aber in möglichen Koalitionsverhandlungen gegen CDU und CSU mit konkreten Forderungen durchsetzen will, blieb nebulös.

Das Risiko, als Juniorpartner ein weiteres Mal unterzugehen und noch tiefer zu sinken, weil die Wähler die Erfolge der SPD wieder nicht honorieren, halten viele SPD-Mitglieder immer noch für zu hoch. Sie leben in der Hoffnung, sich in der Opposition zu erholen und in vier Jahren mit neuer Stärke anzugreifen. Schulz, der auf dem Parteitag ohne konkreten Plan aufgetreten ist, wird einige Trophäen mitbringen müssen, wenn er am Ende ein Ja von den Mitgliedern bekommen will. Und dabei lässt sich auch für ihn schwer einschätzen, wie weit sich die Union treiben lassen wird. Auch bei CDU und CSU regt sich Widerstand gegen zu viele Zugeständnisse. Neuwahlen im Frühjahr 2018 sind deshalb gar nicht mehr so unwahrscheinlich.

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