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Samstag, 13.01.2018

Neuer Anlauf für Wohngebiet

Die Stadt Bischofswerda will die Wohnparkpläne von Investoren voranbringen. Deshalb wurden nun Fehler korrigiert.

© Symbolbild: dpa-tmn

Bischofswerda. Die Pläne sind schon ziemlich weit fortgeschritten. Ein Investor möchte in Belmsdorf sechs Grundstücke für Eigenheime erschließen und verkaufen. Das Interesse ist groß. Alle Grundstücke sind bereits reserviert, heißt es. Doch bisher fehlte noch die Grundvoraussetzung für das neue Wohngebiet, ein Bebauungsplan.

Das will die Stadt nun ändern. Der Ausschuss für Technik und Wirtschaft brachte einen geänderten Bebauungsplan nun einstimmig auf den Weg. Der Stadtrat soll sich Ende Januar mit der Angelegenheit befassen. Es ist bereits der zweite Anlauf, weil die erste Variante des Bebauungsplans nicht vom Landratsamt genehmigt worden war. Ein Argument war wohl die Breite der vorgesehenen Straße. Sie war zu schmal geplant. Es bestand die Gefahr, dass Feuerwehrfahrzeuge und die Müllabfuhr nicht durchkommen. Ein anderes Argument betraf wohl die Behandlung der Einsprüche. „So sollten die Belange der in einigem Abstand befindlichen Tischlerei nochmals betrachtet und einige widersprüchliche Angaben in der Begründung korrigiert werden“, heißt es in der Begründung zum Beschluss im Ausschuss für Technik und Wirtschaft am vergangenen Dienstag.

Die Fehler hatten aber zur Folge, dass das Verfahren nun noch einmal anrollen muss. Das heißt, die Stadt muss den Bebauungsplan noch einmal auslegen, die Argumente einholen, sie betrachten und abwägen und schließlich im Idealfall den neuen Bebauungsplan beschließen. Das soll in den nächsten Wochen geschehen.

Der erste Bebauungsplan zu dem Gebiet war bereits vor zweieinhalb Jahren beschlossen worden. Die Stadt legte ihn allerdings nicht der Genehmigungsbehörde, dem Landratsamt, vor, weil die Bürgschaft des Investors für die Erschließung noch nicht vorlag. Diese Bürgschaft soll verhindern, dass die Stadt Bischofswerda bei der Finanzierung einspringen muss, wenn den Investoren das Geld ausgeht. Die Bürgschaft war schließlich in diesem Jahr im Bauamt eingereicht worden, das Verfahren kam in Gang und das Landratsamt lehnte ab. Jetzt hofft man auf einen guten Ausgang des Verfahrens. (SZ)