Von Stefan Lehmann
Riesa. Rund eine Million Euro hat Feralpi in den vergangenen Jahren am Stahlwerk in Riesa für den Umweltschutz ausgegeben. Trotzdem reißt die Kritik nicht ab. In einer Mitteilung fordert nun der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) weitere Verbesserungen – und erhebt Vorwürfe gegen die Landesdirektion in Dresden.
Diese sei Feralpi aus „nicht nachvollziehbaren Gründen“ entgegengekommen und habe zuvor angeordnete Umweltschutzauflagen teilweise widerrufen, heißt es in der Mitteilung der Umweltschützer. Konkret geht es um die Arbeiten am sogenannten Kondirator. Der Schredder zerkleinert Metallschrott für die anschließende Weiterverarbeitung zu Stahl. Lange Zeit war die Luft in der Nähe dieser Anlage am stärksten mit Dioxinen und Furanen belastet. Ende 2015 ließ Feralpi den Kondirator modernisieren, baute unter anderem eine höhere Esse und ließ die Anlage fast vollständig ummanteln, damit möglichst wenig Schadstoffe in die Umgebung gelangen. Das sei noch zu wenig, sagt der Landesvorsitzende des BUND, Felix Ekardt. Die realisierten Maßnahmen lägen weit hinter den ursprünglichen Anordnungen der Landesdirektion. „Die ursprünglich vorgesehene Wassereindüsung unterbleibt, und das Absaugvolumen wird nun doch nicht erhöht.“
BUND spricht von „Salamitaktik“
Welche Folgen das für den Schadstoffausstoß haben wird, darüber vermögen auch die Umweltschützer nicht eindeutig zu urteilen. In seiner Pressemitteilung erklärt der BUND zwar, die Baumaßnahmen hätten nach Ansicht der eigenen Experten „zu einer Verbesserung der Umweltsituation geführt“. Gleichzeitig relativiert der Landesvorsitzende Felix Ekardt aber auf SZ-Nachfrage: „Nach Durchsicht der Antragsunterlagen für den neuen Zustand des Kondirators gehen wir davon aus, dass die am Kondirator umgesetzten Maßnahmen nicht zu einer signifikanten Minderung führen, weil die Dachöffnung nur verkleinert und nicht geschlossen wird.“ Seine Einschätzung: Es würden weiter ungefilterte Giftstoffe entweichen, „aus einer 13 Quadratmeter großen Dachöffnung“.
Harsche Kritik des BUND muss sich vor allem die zuständige Landesdirektion gefallen lassen, die bereits 2012 angeordnet hatte, den Kondirator zu verbessern. Der BUND kritisiert zum einen, dass die Landesdirektion nicht auf eine schnellere Umsetzung gedrängt hatte. Zum anderen ärgert sich Felix Ekardt über eine „Salamitaktik“ der Behörde: „Uns drängt sich der Eindruck auf, dass die Landesdirektion Dresden eine gerichtliche Entscheidung über die Rechtmäßigkeit ihrer Anlagenüberwachung im Falle des Stahlwerkes Riesa zu meiden sucht, indem ständig neue Bescheide erlassen werden, die dann erneut angegriffen werden müssen, während sich bereits anhängige Klageverfahren erledigen.“ Die Naturschützer hatten zuletzt auf eine vollständige Stilllegung des Kondirators geklagt. Auch gegen die Genehmigung der Anlage in ihrem jetzigen Zustand habe man Widerspruch eingelegt.
Feralpi will Messungen abwarten
Den Vorwürfen des BUND tritt der Sprecher der Landesdirektion Holm Felber entschieden entgegen. Das Handeln der Landesdirektion sei durch die Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetzes bestimmt. Die weniger strengen Umweltauflagen begründet der Sprecher mit betrieblichen Änderungen bei Feralpi. „Das Unternehmen hat im Juni 2015 mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, die Verarbeitungskapazität des Kondirators um die Hälfte zu reduzieren und auch die Betriebszeiten zu vermindern“, so Felber. Das hatte der Umweltbeauftragte bei Feralpi, Mathias Schreiber, bereits im Herbst 2015 angekündigt: „Bisher lief der Kondirator von etwa 7 Uhr morgens bis 19 Uhr“, so Schreiber damals.
Seit dem Neustart werde er einige Stunden eher abgeschaltet. Außerdem solle generell weniger Metall verarbeitet werden. Damit sinke der Schadstoffausstoß und es seien nicht mehr alle ursprünglich angedachten Auflagen notwendig, sagt der Sprecher der Landesdirektion. Die beantragten Änderungen wiederum hätten außerdem den teilweisen Widerruf der ursprünglichen Auflagen erforderlich gemacht.
Der Direktor des Feralpi-Werks in Riesa, Frank Jürgen Schaefer, war am Dienstag für die Sächsische Zeitung nicht zu erreichen. In der Vergangenheit hatte das Unternehmen aber betont, nach den jüngsten Baumaßnahmen zunächst die Ergebnisse von Schadstoffmessungen abwarten zu wollen, um dann gegebenenfalls weiter nachzubessern. Auch die Landesdirektion sieht derzeit keinen Modernisierungsbedarf, sagt Sprecher Holm Felber.