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Dienstag, 03.06.2014

Neonazis wollen durch Dresden marschieren

Ein Gegenbündnis kündigt Widerstand an. Auch die Oberbürgermeisterin warnt vor den Rechtsextremisten.

Von Thilo Alexe

Die Aufnahme vom Februar 2010 hat nichts an Aktualität verloren. Wieder sind die Dresdner aufgerufen, sich Rechtsradikalen in den Weg zu stellen, gewaltfrei und friedlich.
Die Aufnahme vom Februar 2010 hat nichts an Aktualität verloren. Wieder sind die Dresdner aufgerufen, sich Rechtsradikalen in den Weg zu stellen, gewaltfrei und friedlich.

© ZB

Für Andrè Lang ist Widerstand selbstverständlich. „Für mich ist es unerträglich, dass erneut Nazis aufmarschieren in Dresden.“ Der 68-jährige Sohn jüdischer Eltern wurde in England geboren. Vater und Mutter, die Widerstand gegen Hitler leisteten, waren aus Deutschland geflohen. Die Familie weiß, was Asyl bedeutet.

Als umso schlimmer empfindet es Lang, der sich im sächsischen Landesverband der Verfolgten des Naziregimes engagiert, dass am Sonnabend Rechtsextremisten aus ganz Deutschland durch die Landeshauptstadt ziehen wollen.

Seit Monaten wird intern mobilisiert. Am „Tag der deutschen Zukunft“ wollen Neonazis „ein Zeichen setzen gegen die Überfremdung unserer deutschen Heimat, für die zukünftige Freiheit und Selbstbestimmung unseres Volkes“. Die Macher stammen aus der freien Kameradschaftsszene. Seit 2009 findet der Zukunftstag jährlich statt. Zu den ursprünglichen Initiatoren zählen, nach Erkenntnissen des Dresdner Forums gegen Rechts, die Kameradschaftsführer Thomas Wulff und Dieter Riefling. Bislang trafen sich die meist parteiungebundenen Neonazis ausschließlich in norddeutschen Städten wie Hamburg oder Wolfsburg. In Hildesheim versammelten sich 2010 rund 650 Rechtsextremisten. Die Polizei rechnet für Dresden mit 700 bis 1 000 Teilnehmern, das Forum gegen Rechts sogar mit bis zu 1.500.

Dass sich die Neonazis für die sächsische Großstadt entschieden, hat mehrere Gründe. Im Organisieren von Aufmärschen erfahrene Dresdner Rechtsextremisten haben sich um die Ausrichtung beworben und den Zuschlag erhalten. Für Sachsen sprechen aus Sicht der Macher tragfähige und teils über Jahrzehnte gewachsene Neonazi-Strukturen.

Starke Szene im Freistaat

Fremdenfeindliche Demonstrationen wie in Schneeberg verbuchten beachtlichen Zulauf. Im November 2011 besuchten – wenige Tage nach Auffliegen des NSU – rund 1 000 Rechtsextremisten in Ostsachsen ein Solidaritätskonzert für den mittlerweile verstorbenen SS-Führer Erich Priebke. Die Zukunftstags-Initiatoren appellieren unter anderem an die NPD, mit „aussagekräftigen Transparenten ein deutliches Zeichen des gemeinsamen Kampfes gegen Masseneinwanderung“ zu setzen. Die rechtsextreme Partei ist im Freistaat vergleichsweise stark und peilt im August den Wiedereinzug in den Landtag an.

Die Szene ist, wie Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen mutmaßt, offensichtlich auf der Suche nach einem neuen Event. Braune Großaktionen wie Aufmärsche in Wunsiedel und Halbe gibt es nicht mehr oder nur in reduzierter Form. Und auch gegen die Aufzüge zum Jahrestag der Kriegszerstörung Dresdens im Februar hat sich nach und nach Widerstand formiert. Zwar konnten 2005 rund 6 500 Neonazis ungestört durch die Stadt marschieren. Dann aber folgten Gegenaktionen wie Straßenblockaden und Menschenketten.

Starosta will nicht ausschließen, dass die Kameraden Dresden auch weiterhin als Anlaufpunkt nutzen, falls der Zukunftstag für sie erfolgreich verläuft. Noch ist ihre Route unklar, womöglich steuern die Rechtsextremisten den Goldenen Reiter in der Dresdner Neustadt an. Das neue Forum gegen Rechts jedenfalls plant Gegenaktionen und hofft auf 2 000 Teilnehmer. In dem Bündnis sind unter anderem Gewerkschaften, Linke, Grüne sowie Jusos organisiert.

Prohlis ist bunt

Verdi-Jugendsekretär Jakob Gilles spricht von zivilem Ungehorsam „auch durch Platzblockaden“. In einer gestern veröffentlichten Erklärung fordert Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) die Dresdner dazu auf, sich an sich an friedlichen und gewaltlosen Aktionen zu beteiligen: „Die Veranstaltung der Neonazis richtet sich offen und gezielt gegen ausländische Mitbürger und Flüchtlinge in unserer Stadt – dies dürfen wir als Stadtgesellschaft nicht unwidersprochen stehen lassen.“

In Kürze sollen sich die Aktionen konkretisieren. Klar ist bislang, dass sich im Stadtteil Prohlis Anwohner gegen die Neonazis engagieren. Die Rechtsextremisten erwogen vorübergehend offenbar, dort zu laufen. Kirchen, Stadträte und das Quartiersmanagement formierten sich zu einem Bündnis: „Prohlis ist bunt“.