Von Peter Anderson
Meißen. Aller guten Dinge sind drei. Die Stadt startet erneut einen Versuch, ihre Besucher finanziell an den Kosten für das touristische Marketing zu beteiligen. Einen ersten Vorstoß in dieser Richtung hatte es bereits 2010 gegeben. Damals brachten die Stadträte eine Satzung auf den Weg, um eine sogenannte Kulturförderabgabe zu erheben.
Preisaufschläge von 50 Cent auf Eintrittskarten in Meißner Museen, Galerien und Ausstellungen sowie ein Pauschalbetrag pro Übernachtung sollten Geld in die Kassen spülen. Die Kulturschaffenden nahmen das mit Skepsis auf. Letztlich scheiterte der Kulturgroschen am politischen Widerstand und vielfältigen rechtlichen Bedenken. Ein zweiter Anlauf über eine Kurtaxe erwies sich – ebenfalls aufgrund juristischer Hürden – als unrealisierbar.
Nun jedoch existiert eine neue Basis. Der Freistaat hat die Gesetzesgrundlage geändert, eine Mustersatzung liegt vor. Die Gästetaxe wird derzeit nach Angaben des Rathauses als bestes Instrument angesehen. Sie soll 1,50 Euro pro Übernachtung betragen. Zum Vergleich: Altenberg verlangt in seinen Premium-Lagen zwei Euro pro Person. Als Gegenleistung sollen die Meißen-Besucher eine Gästekarte erhalten, welche zum Beispiel ein kostenfreies oder ermäßigtes Fahren mit Bus und Bahn einschließen könnte. Weitere Angebote sind in Arbeit.
Insgesamt hofft die Stadt, 183 000 Euro jährlich auf diese Weise einzunehmen. Diese sollen „für touristische Zwecke“ verwendet werden, heißt es in einer Vorlage für die Stadträte. Funktioniert alles nach dem vom Rathaus vorgegebenen Zeitplan, wird das Thema bis Ende des Jahres im Stadtrat beschlossen. Ab Jahresanfang 2019 sollen die Gäste dann zahlen.
Linken-Fraktionschef Ullrich Baudis sieht noch Gesprächsbedarf. Ihn stört, dass bislang nicht exakt festgelegt ist, für welche Zwecke genau die mithilfe der Zwangsabgabe erwirtschafteten Mittel verwendet werden sollen. Rückendeckung erhält er hierbei von SPD-Stadtrat Matthias Rost. Der möchte im Vorhinein wissen, wie viel Aufwand die Gästetaxe verursacht und was genau den Besuchern für ihren Obolus angeboten wird. „Die meisten Leute kommen wegen der Burg, der Manufaktur und dem Dom nach Meißen. Da bringt es nichts, wenn wir ihnen einen ermäßigten Eintritt fürs Wellenspiel anbieten“, so Rost.
FDP-Stadtrat Martin Bahrmann verweist auf den Nutzen der Taxe. Sie bilde als eine Art Eigenanteil die Voraussetzung dafür, touristische Fördermittel zu beantragen. Der Liberale geht zudem davon aus, dass die Zahler – also Hoteliers, Zimmervermieter und Pensionsbesitzer – künftig entscheiden, in welche Projekte die Euro fließen. „Dem sollten wir nicht vorgreifen“, so Bahrmann.
Ähnliches ist von CDU-Fraktionschef Falk Werner Orgus zu hören. Im besten Falle könne die Abgabe helfen, die Initiative und das Engagement der Tourismus-Branche für die Belange der Stadt zu stärken. Dafür müsse garantiert sein, dass die Gelder zusätzlich zum jetzigen Marketing-Budget in den Haushalt eingestellt werden, so der Christdemokrat.
Für die Branche selbst äußert sich der Tourismusvereinsvorsitzende Hannes Horsch grundsätzlich positiv. Er finde es ganz wichtig, dass Meißen nach außen hin mehr für sich wirbt. Gerade deshalb müsse sichergestellt werden, dass die Gästetaxe genau für dieses Ziel ausgegeben wird. Der Chef des Hotels Goldener Löwe rechnet nicht damit, dass die Abgabe bei den Besuchern viel Kritik auslöst oder gar die Übernachtungszahlen zurückgehen.