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Freitag, 01.07.2016

Mehr Geld, Pflege und Beratung

Ab 2017 werden die bisherigen Pflegestufen durch ein neues Bewertungssystem ersetzt. Auch sonst soll sich viel verbessern.

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Neue Regeln in der Pflege treten am 1.1. 2017 in Kraft.Foto: djd/IKK Classic/thx
Neue Regeln in der Pflege treten am 1.1. 2017 in Kraft. Foto: djd/ IKK Classic/thx

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  • Neue Regeln in der Pflege treten am 1.1. 2017 in Kraft.Foto: djd/IKK Classic/thx
    Neue Regeln in der Pflege treten am 1.1. 2017 in Kraft. Foto: djd/ IKK Classic/thx
  • Mit dem neuen Pflegegesetz sollen mehr Bedürftige Leistungen erhalten. Foto: djd/BuechmannSeminare/Heide-Volz
    Mit dem neuen Pflegegesetz sollen mehr Bedürftige Leistungen erhalten. Foto: djd/BuechmannSeminare/Heide-Volz

Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz vom 21. Dezember 2015 werden der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren zum 1. Januar 2017 eingeführt. Zudem soll es neue Leistungen geben. In diesem Jahr läuft die Umstellung darauf. Zum Beispiel müssen Mitarbeiter geschult, Computerprogramme geändert werden. Einige Veränderungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sind bereits seit dem 1. Januar 2016 in Kraft.

So müssen die Pflegekassen feste Ansprechpartner für die Pflegeberatung benennen. Pflegende Angehörige erhalten einen eigenen Beratungsanspruch. Rehabilitationsverfahren sollen mehr Pflegebedürftigen zugutekommen. „Ziel ist, die gesundheitliche Situation der Pflegebedürftigen zu verbessern und gesundheitliche Ressourcen und Fähigkeiten zu stärken“, informiert das Bundesgesundheitsministerium. „Durch das Präventionsgesetz werden die Pflegekassen hierzu im Jahr 2016 insgesamt rund 21 Millionen Euro zur Verfügung stellen.“ Der sogenannte Pflege-Tüv wird grundsätzlich überarbeitet und soll die Qualität von Heimen realistisch einschätzen. Flächendeckend soll auch eine vereinfachte Pflegedokumentation in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen eingeführt werden. Damit könnten Pflegekräfte wieder mehr Zeit für die Patienten zur Verfügung haben.

Am 1. Januar 2017 tritt der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff in Kraft. Er löst die bekannten Pflegestufen ab. Bislang wurden diese Pflegestufen nach Zeitaufwand vergeben, So muss der Pflegebedarf für die Pflegestufe 1 beispielsweise mindestens 90 Minuten pro Tag betragen, davon wenigstens 45 Minuten für die Grundpflege. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff berücksichtigt die Pflegesituation von Menschen mit geistigen und seelischen Beeinträchtigungen, etwa bei demenziellen Erkrankungen, bei der Begutachtung künftig in gleicher Weise wie die Pflegesituation der Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen. Durch die Reform werden laut Bundesgesundheitsministerium in den nächsten Jahren zusätzlich bis zu 500 000 Menschen Leistungen der Pflegeversicherung erhalten, die trotz vorhandener Einschränkungen ihrer Selbstständigkeit vom bisherigen System nicht als pflegebedürftig eingestuft wurden und deshalb bislang keinerlei Unterstützung bekommen haben. Die rund 2,7 Millionen aktuell Pflegebedürftigen werden zum 1. Januar 2017 automatisch in einen der fünf neuen Pflegegrade übergeleitet. Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen werden automatisch von ihrer Pflegestufe in den nächst höheren Pflegegrad übergeleitet. Menschen, bei denen eine dauerhafte erhebliche Einschränkung der Alltagskompetenz festgestellt wurde, werden in den übernächsten Pflegegrad überführt. „Alle, die bereits Pflegeleistungen erhalten, erhalten diese daher mindestens in gleichem Umfang weiter, die allermeisten erhalten mehr Unterstützung“, so das Bundesgesundheitsministerium. Die Leistungen in der ambulanten Pflege werden ausgeweitet und an den Bedarf angepasst, so das Ministerium weiter. Pflegerische Betreuungsmaßnahmen zur Bewältigung und Gestaltung des alltäglichen Lebens im häuslichen Umfeld werden als Regelleistung der Pflegeversicherung eingeführt.

Auch in stationären Pflegeeinrichtungen soll es Verbesserungen für alle Pflegebedürftigen geben Ab 2017 gilt in jeder vollstationären Pflegeeinrichtung ein einheitlicher Eigenanteil. Zudem erhalten alle Pflegebedürftigen einen Anspruch auf zusätzliche Betreuungsangebote in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen.

Die soziale Absicherung von pflegenden Angehörigen wird verbessert. Die Pflegeversicherung wird für deutlich mehr pflegende Angehörige Rentenbeiträge entrichten. Dabei kommt es darauf an, in welchem Umfang die Pflege durch Pflegepersonen erbracht wird und in welchen Pflegegrad der Pflegebedürftige eingestuft ist. Auch die soziale Sicherung der Pflegepersonen im Bereich der Arbeitslosen- und der Unfallversicherung wird verbessert. Insgesamt stehen ab 2017 jährlich rund fünf Milliarden Euro zusätzlich für die Pflege zur Verfügung. Dafür steigt der Beitragssatz der Sozialen Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um 0,2 Prozentpunkte auf 2,55 bzw. 2,8 Prozent für Kinderlose.pm/ih

Weitere Informationen:
www.bmg.bund.de