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Mittwoch, 14.02.2018

Manufakturchef legt Beschwerde ein

Tillmann Blaschke geht gegen ein Urteil wegen Handynutzung am Steuer vor. Es geht gerade mal um 90 Euro.

Von Jürgen Müller

Tillmann Blaschke hat gegen ein Urteil des Amtsgerichtes Dresden Rechtsbeschwerde eingelegt.
Tillmann Blaschke hat gegen ein Urteil des Amtsgerichtes Dresden Rechtsbeschwerde eingelegt.

© Wolfgang Wittchen

Meißen/Dresden. Der Geschäftsführer der Porzellanmanufaktur Meissen Tillmann Blaschke hat gegen ein Urteil des Amtsgerichtes Dresden Rechtsbeschwerde eingelegt. Er soll wegen Handynutzung am Steuer ein Bußgeld von 90 Euro zahlen. Außerdem kostet dies einen Punkt in der Verkehrssünderkartei in Flensburg. Blaschke hatte gegen einen entsprechenden Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt. Das Gericht wies den Einspruch ab und verurteilte ihn zu der Strafe aus dem Bußgeldbescheid.

Der Chef der Porzellanmanufaktur war bei einer Verkehrskontrolle am Straßburger Platz in Dresden erwischt worden, als er während der Fahrt ein Handy in der Hand hielt. Er bestreitet das, behauptet, er habe kein Handy, sondern ein Navigationsgerät in der Hand gehalten. Dies habe er benutzt, obwohl sein Auto mit einem fest eingebauten Navi ausgestattet ist, weil das mobile Gerät mehr Funktionen habe als das serienmäßige, beispielsweise einen Staumelder. Polizisten hatten aber eindeutig erkannt, dass es ein Smartphone war, das er in der Hand hielt. Er habe es mit einer Wischbewegung bedient. Bei der Kontrolle war von einem Navigationsgerät nicht die Rede. Auch hatte er von sich aus gesagt, dass er nicht telefoniert habe, obwohl ihm zu diesem Zeitpunkt noch gar kein Tatvorwurf gemacht wurde.

Blaschke wurde schon einmal an der gleichen Stelle mit einem Handy am Steuer erwischt und das genau acht Tage, nachdem ein Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung abgelaufen war.

Rechtsbeschwerde ist dann möglich, wenn ein Einspruch durch Urteil als unzulässig verworfen worden ist. Das Beschwerdegericht entscheidet durch Beschluss. Richtet sich die Rechtsbeschwerde gegen ein Urteil, so kann das Beschwerdegericht aufgrund einer Hauptverhandlung durch Urteil entscheiden. Hebt das Beschwerdegericht die angefochtene Entscheidung auf, so kann es in der Sache selbst entscheiden oder sie an das Amtsgericht, dessen Entscheidung aufgehoben wird, zurückverweisen.