Von Sebastian Beutler
In Löbau gibt’s am meisten zu tun. Zumindest finden Flüchtlinge hier im Kreisvergleich die meisten Arbeitsgelegenheiten. Ganze 17 der landläufig Ein-Euro-Jobs genannten Jobs werden in Löbau angeboten. Zum Vergleich: In Görlitz und Weißwasser gibt es zehn, in Ebersbach-Neugersdorf vier und in Zittau drei derartige Möglichkeiten. Joachim Herrmann, der sich als Mitglied im Löbauer Willkommensbündnis und als Chef des Arbeitslosenkreisverbandes für eine Integration einsetzt, bestätigt, dass sein Verein zehn der 17 Jobs parat hält. Sechs der Plätze seien derzeit besetzt. „In diesem Monat werden wir die zehn erreichen“, sagt er. Beliebt seien diese Beschäftigungsangebote – doch nicht jeder darf teilnehmen. Zudem sitzen viele mit Bleibeperspektive in Sprachkursen, was Vorrang hat. Wieder andere setzen sich kurzfristig zu Verwandten in andere Bundesländer ab. Zur aktuellen Lage und zu Zahlen gibt der Kreis Auskunft:
Wie viele Asylsuchende leben derzeit im Landkreis Görlitz?
Anfang dieses Monats lebten im Landkreis rund 2 300 Asylsuchende, darunter 580 Einzelpersonen. Sie kommen vorrangig aus Syrien, Irak, Iran, Afghanistan, Eritrea. Derzeit sind die Heimunterkünfte im Landkreis Görlitz zu rund 65 Prozent belegt, das heißt, einer Gesamtkapazität von 1 222 Plätzen stehen 400 freie Plätze gegenüber. Laut Landesdirektion soll der Kreis bis Ende Mai noch rund 75 Personen aufnehmen. Für die Zeit danach liegen noch keine Prognosen vor, der Kreis rechnet mit mindestens 100 Personen im Monat, die dann im Kreis verteilt werden. Unterdessen hat der Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege bei einer Veranstaltung zum 1. Mai öffentlich angekündigt, keine weiteren Asylbewerber in der Stadt mehr aufnehmen zu wollen – beziehungsweise keine neuen Wohnungen mehr zur Verfügung zu stellen. Derzeit leben in der Stadt 160 Familien mit 670 Personen. Deinege betonte, dass Einwanderer, deren Asylgesuch stattgegeben werde, schnell zu Verwandten in andere Bundesländer ziehen würden.
Wie erfolgt die Integration der Asylsuchenden?
Asylbewerber kommen ohne Unterstützung nur schwer in Arbeit und Ausbildung. Deshalb stehen die Agentur für Arbeit Bautzen und der Landkreis Görlitz seit einem halben Jahr in engem Kontakt. Die Agentur für Arbeit Bautzen hat ab November 2015 zusätzliche Sprachkurse finanziert und damit auf die gestiegene Zahl der Asylantragsteller reagiert. So nehmen gegenwärtig im Landkreis Görlitz rund 600 Flüchtlinge aus Syrien, Irak, Iran und Eritrea an Sprachkursen teil. Aktuell laufen 32 Kurse in Boxberg, Niesky, Kolm, Löbau, Görlitz, Weißwasser, Löbau und Zittau. Die Organisation im Landkreis hat das Sachgebiet Integration mit den Bildungsträgern übernommen. Die ersten Kurse werden demnächst abgeschlossen. Doch es soll weitergehen. Vorgesehen sind Aufbaukurse der Arbeitsagentur Bautzen namens „Perspektiven für Flüchtlinge - Potenziale identifizieren - Integration ermöglichen“.
Wie viele Arbeitsgelegenheiten gibt es für Asylsuchende im Landkreis?
Im Landkreis Görlitz konnten bislang 82 Asylsuchende eine Betätigung in einer Arbeitsgelegenheit finden. Dem Gesetz zufolge kann der Landkreis Arbeitsgelegenheiten sowohl zur Unterstützung der Betreibung der Gemeinschaftsunterkünfte als auch bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern zur Verfügung zu stellen. Die Tätigkeitsbereiche der Arbeitsgelegenheiten sind breit gefächert. Abgedeckt werden unter anderem Aufgaben der Sprach- und Kulturvermittlung, der Unterstützung gemeinnütziger Vereine, der Ortsumfeldverschönerung, der Unterstützung in Schulen und Kirchen, der Arbeit mit Textilien und Holz, der Mitwirkung in Sozialkaufhäusern sowie Reparaturarbeiten. Pro tatsächlich geleisteter Stunde erhalten die Asylsuchenden eine Aufwandsentschädigung von 1,05 Euro. Die Teilnehmer stammen momentan vor allem aus Syrien, Eritrea, Pakistan, Tschetschenien, Georgien, Afghanistan, Libyen, Kosovo, Libanon, Serbien, Albanien und Indien.
Wie viele unbegleitete Kinder und Jugendliche werden betreut?
Die Zahl der unbegleiteten Kinder und Jugendlichen ändert sich ständig. Sie werden vom Kreis in Obhut genommen und dezentral in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht. Anfang Mai waren es 127, darunter zwei Mädchen. Sie stammen vornehmlich aus Afghanistan, Irak und Syrien. Wichtigstes Ziel ist es, den Kindern schnell einen Schulbesuch zu ermöglichen.
Wie viel Geld erhält ein Asylsuchender im Moment?
Asylbewerber, die in zentralen Unterkünften oder Mietwohnungen des Landkreises wohnen, erhalten monatlich 326 Euro. Jedes weitere Mitglied einer Familie bekommt 293 Euro, Kinder entsprechend ihrem Alter weniger. Das liegt unter dem Hartz-IV-Satz. Davon müssen unter anderem Nahrung, Bekleidung, Hygieneartikel, Bustickets und Ähnliches bezahlt werden. Es gibt keine zentrale Versorgung. Asylbewerber müssen sich in der Regel selbst versorgen. Eine Ausnahme bilden vollziehbar ausreisepflichtige Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Hier hat der Gesetzgeber mit dem Asylpaket 1 eine Änderung herbeigeführt. So sollen für diesen Personenkreis nur noch Sachleistungen gewährt werden. In der Praxis ist dies in Gemeinschaftsunterkünften schwer umzusetzen, da sich hier sowohl Asylbewerber noch im Antragsverfahren aufhalten als auch vollziehbar Ausreisepflichtige. Ebenso unpraktikabel ist diese Verfahrensweise bei dezentral in Wohnungen untergebrachten ausreisepflichtigen Personen.
Wie viel Geld erhält der Landkreis für jeden Asylbewerber?
Im Jahr bekommt der Kreis 7 600 Euro pro Asylbewerber. Davon werden bezahlt: die monatlichen Regelleistungen, die Unterbringung, medizinische Leistungen, Erstausstattung bei der Geburt eines Kindes, Zuschüsse für Schulfahrten und anderes. (mit SZ/abl)
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Infos unter www.kreis-gr.de