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Liebstadt und das liebe Internet

Der Bund stellt Gelder für den Breitbandausbau zur Verfügung. Doch die Stadt macht nicht mit.

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© dpa

Liebstadt. Ein Klick – und dann beginnt das Warten. Das kennen viele Nutzer des Internets im Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, vor allem in den ländlichen Regionen, wozu Liebstadt zählt. Doch bis die Einwohner hier Zugang zu schnellerem Internet erhalten, wird es wahrscheinlich dauern.

Laut dem Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (vom November 2016) verfügen in Liebstadt und Ortsteilen lediglich zehn Prozent der Haushalte über eine Geschwindigkeit von mindestens 30 Megabit pro Sekunde. Telekommunikationsfirmen bauen derzeit eher in dichter besiedelten Gegenden aus. Dort ist für sie mehr zu holen. Daher müssen die Gemeinden selbst aktiv werden. Das ist allerdings eine freiwillige, keine Pflichtaufgabe. Und es kostet Geld. Um den Ausbau voranzutreiben, stellte der Bund im letzten Jahr Gelder zur Verfügung. Bad Gottleuba-Berggießhübel beispielsweise hat die beantragt und wird damit zunächst eine Analyse beauftragen.

Liebstadts Bürgermeister Hans-Peter Retzler (Linke) sieht nicht ein, dass der Bund diese Aufgabe auf die Kommunen abwälzt. „Breitbandausbau ist Bundesangelegenheit“, sagt er. Die Gemeinde werde ihre Pflichtaufgaben erfüllen, sich also beispielsweise um den Erhalt ihrer Schule kümmern, so Retzler. Fördermittel für den Breitbandausbau sind nicht beantragt. Die Stadträte könnten dazu allerdings eine Abstimmung in die Wege leiten.

Der Landtagsabgeordnete Oliver Wehner (CDU) stammt aus dem benachbarten Nentmannsdorf. Er sieht vor allem den großen Nutzen, den das Internet in ländlichen Regionen bringt: „Unternehmen können ihren Standort aus den teuren Städten in diese Regionen verlegen, Arbeitsplätze würden geschaffen.“ Durch eine gute digitale Infrastruktur hätte Liebstadt noch mehr Entwicklungspotenzial, so Wehner. Er findet, Liebstadt solle unbedingt Gelder für die Analyse beantragen. „Die Kosten dafür würden dann zu hundert Prozent übernommen“, sagt er. Sein Vorschlag: Bad Gottleuba-Berggießhübel, Liebstadt und Bahretal sollten gemeinsam über die Chancen des Internetausbaus sprechen. (kk)