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Samstag, 30.09.2017

Die Spannung steigt

Nach der Wahl reden alle über strategische Fehler. Die Ursachen des Stimmungswandels liegen jedoch viel tiefer. Wenn wir darüber nicht bald reden, droht die Gesellschaft wirklich zu zerreißen.

Von Christina Wittig-Tausch

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© dpa (Symbolfoto)

Eigentlich war der Wahlsonntag kein schlechter Tag. Wir alle sind Zeugen geworden, dass die gescholtene Demokratie immer noch funktioniert. Der Bundestag ist nun bunter. Wir dürfen darauf hoffen, dass sich der politische Schlafwagen der vergangenen Jahre wieder mehr bewegt. Gewürdigt wird das kaum. Stattdessen ist eine Suche nach „Schuldigen“ entbrannt. Ist es hilfreich und angemessen, hier von „Schuld“ zu sprechen? Denn es ist nicht vorrangig und allein das Gespenst eines Rechtspopulismus, das die Demokratie gefährdet. Es ist eher ein dickes Bündel von Gründen und Entwicklungen, die schon vor der Gründung der AfD einsetzten und die, wenn man sich ihnen nicht stellt und nicht veränderungswillig ist, zum eigentlichen Totengräber unseres Systems werden könnten. Dabei ist es nicht hilfreich, dass die Kanzlerin am Tag nach der Wahl sagte, sie sehe keine Notwendigkeit einer Veränderung.

Die AfD wurde zu 60 Prozent aus Protest gewählt, hauptsächlich im Osten und von Menschen, die nicht am äußersten sozialen Rand stehen. Viele Wähler gaben ihre Stimme in größerer Zahl einst der CDU, der SPD, der Linken. Sie sind nicht das, was man unter klassischen „Wendeverlierern“ versteht. 1989 und in der Folgezeit implodierten nicht nur DDR und Ostblock. Im Westen begann auch die Erosion der sozialen Marktwirtschaft – vermutlich die kuscheligste Ausprägung des modernen Kapitalismus. Mit dem Ende des Kommunismus entfiel sein wichtigstes Korrektiv. Seither darf er sich weltweit beinahe ungehemmt entfalten. Hinzu kam eine technische Revolution, die den Globus in ein Dorf verwandelte. Das brachte der Bundesrepublik neue Märkte und Produktionsmöglichkeiten, aber auch einen wachsenden Druck, den Anschluss an das sogenannte Weltniveau nicht zu verlieren.

Der Osten Deutschlands spielte in diesen Prozessen eine besondere Rolle. Erst schickte man ganze Generationen in Arbeitslosigkeit oder Vorruhestand und erwartete von den Frührentnern nichts mehr, als dass sie Bananen essen, Mallorca besuchen und nach Herzenslust einkaufen. Beim Rest der Arbeitnehmerschaft guckte man, wie weit man gehen kann im Senken von Standards, was neben Lohnhöhe, Urlaubstagen und sonstigen Sozialleistungen, den Einflussmöglichkeiten und der bloßen Existenz von Betriebsräten auch den innerbetrieblichen Umgang betrifft. So haben sich vielfach Unternehmen, Behörden, Bildungs- und Forschungseinrichtungen oder Einrichtungen des Gesundheitswesens zu streng hierarchischen, demokratiefernen Räumen entwickelt. Darin scheint alles möglich, was der Rendite zuträglich ist, aber freie Meinungsäußerung und ein solidarisches Miteinander sind Mangelware.

All diese Veränderungen wurden gelegentlich beschrieben, allerdings ist es für Journalisten immer schwieriger geworden, tatsächlich Einblick ins Innere von Unternehmen oder Behörden zu erhalten. Manche Konzerne handhaben ihre Öffentlichkeitsarbeit so restriktiv wie einst die DDR-Regierung. Während in der Öffentlichkeit smarte, durch allerlei Kommunikationsexperten geschulte Männer mit Krawatte oder Damen im Kostüm von Unternehmenskultur und Demokratie sprechen, erleben Menschen den Arbeitsprozess oft auf völlig andere Weise.

Im Laufe der Jahre wurde der Arbeitnehmer zum Staubteilchen einer Masse, mit der beliebig (oder zumindest weitaus beliebiger als zu Zeiten der sozialen Marktwirtschaft) hantiert werden kann. Eine Masse, die vor allem interessant ist wegen ihrer Abgaben, der Steuern und ihrer Konsumleistung. Selbst der Individualismus steht im Zeichen des Konsums, sorgt er doch dafür, dass ständig Bedürfnisse entstehen und geweckt werden können, deren Befriedigung Umsatz bringt. Das starre Ordnungs- und Wertesystem der DDR ersetzt bis heute im Prinzip ein einziger, trauriger Glaubenssatz: „Ich kaufe, also bin ich.“ Er hilft jedoch nicht dabei, die Welt zu ertragen, wie sie sich in den Nachrichten präsentiert: Als Abfolge von Kriegen und sonstigen Katastrophen. Er hilft nicht dabei, den Druck auszuhalten, der entsteht, weil ständig technische Innovationen ein Umlernen erfordern oder die Frage aufwerfen, ob man demnächst überflüssig ist. Und er schließt die aus, die nicht so viel kaufen können oder wollen.

Die Arbeitsbedingungen der Deutschen mögen immer noch besser sein als die Bedingungen beispielsweise in ostasiatischen Volkswirtschaften. Global gesehen ist Deutschland ein Schlaraffenland. Ein Land ohne Krieg, ohne Hunger, und man kann äußern, dass man Frau Merkels Politik schlecht findet, ohne dafür im Gefängnis zu landen. Aber es ist gefährlich für eine Demokratie, Menschen wie austauschbare Nummern zu behandeln und zu meinen, mit genügend Brot und Spielen werden sie schon zufrieden sein. Die Entwicklung der Welt setzt unser Gefüge seit 1989 unter extreme Spannungen. Viele wichtige Themen, Fragen, Widersprüche aber wurden in der Öffentlichkeit nicht oder nur kurz erörtert; zu oft begegnete man ihnen mit Worthülsen, wie sie Fraktionszwang oder Kommunikationstraining gebieten.

So fragt man sich schon, wann und wie die Bundesrepublik zu einem der wichtigsten Rüstungsexporteure werden konnte, während es zu BRD-Zeiten noch eine Vielzahl an Beschränkungen gab, mit dem berechtigten Verweis auf die jüngste Geschichte Deutschlands. Man fragt sich bis heute, warum Edward Snowden ausgerechnet von Russland Asyl erhält und nicht von den demokratischen Staaten Europas. Aus Angst vor den USA, dem großen Bruder, der in Hoch-Zeiten der Terrorismusbekämpfung einen Folterkatalog ausarbeitete? Warum warf außer einigen Intellektuellen niemand ernsthaft die Frage auf, was es für Demokratien bedeutet, wenn Geheimdienste durch neue Technologien über unglaubliche Überwachungsmöglichkeiten verfügen? Warum wird immer noch behauptet, dass die Renten sicher sind, während kontinuierlich das Renteneintrittsalter angehoben wird? Warum wurde für die Pleite der Sächsischen Landesbank 2007, deren Risikogeschäfte den Steuerzahler bis heute 1,5 Milliarden Euro kosteten, kaum jemand zur Verantwortung gezogen?

Der Fragenkatalog lässt sich beliebig erweitern. Natürlich deckt auch die AfD diesen weiten Horizont nicht ab. Aber die AfD war es, die zwei der brennenden Fragen deutlich aufgriff; Fragen, die viele Leute aus verschiedenen Gründen umtrieben, von den großen Parteien aber weitgehend gemieden wurden. Die erste war der Euro. Nahezu jeder, der die Euro-Politik kritisch reflektierte, musste sich Vorwürfe anhören, er sei ein Feind Europas. Das ist keine Diskussionsgrundlage. Dann folgten die Flüchtlingsströme. Für die einen war der Umgang damit möglicherweise der berühmte Tropfen. Andere sahen Gesichter vor sich, und die diffusen Ängste und Bedenken von Jahren konnten sich auf ein vermeintliches, gut sichtbares Ziel richten. Und wieder war die Gesprächskultur nicht geeignet, um Meinungen, Ängste, Sorgen, Wut auszutragen. Es reichte, über die Möglichkeiten und Probleme von Integration oder die Gefahren unkontrollierter Grenzen laut nachzudenken, um in eine rechtsradikale Ecke geschoben zu werden.

Die Linke hat von der aufgestauten Unzufriedenheit nicht in dem Maße profitiert wie die AfD, obwohl sie Gerechtigkeit und Kapitalismuskritik thematisiert; vielleicht lag es an ihrer Haltung zur Asylfrage. Wenn wir 2015/16 einen bunten Bundestag gehabt hätten, der debattiert hätte über die Grenzöffnung, über die Notwendigkeit eines Einwanderungsrechts und dieses oder jenes Einwanderungsmodell, hätte sich die Stimmungslage möglicherweise anders entwickelt. Wir haben diesen Bundestag jetzt, und endlich besteht die Chance, all diese Dinge zu diskutieren und vielleicht zu Lösungen zu kommen.

Und hoffentlich zu der entscheidenden Frage, die 1989 leider übergangen wurde: Was ist der Kitt, der uns zusammenhält? Inwieweit wird der Rahmen, den das Grundgesetz bildet mit seinem Geist aus Kriegserfahrung und jahrhundertelangem Kampf um Freiheit und Gleichheit, den heutigen Erfordernissen der digitalisierten, globalisierten Welt gerecht? Wie soll Arbeit funktionieren in Gesellschaften, die stetig an Automatisierung und der Verbesserung künstlicher Intelligenzen arbeiten? Wie sollen Wirtschaft und Wachstum funktionieren in einer Welt, deren Ressourcen endlich sind? Wie erreichen wir eine Bildungspolitik, die Kinder und Jugendliche aller sozialen Schichten zu wachen, engagierten Bürgern macht? Wie viel Einwanderung wollen und können wir tragen? Wie gehen wir mit dem aus Wut geborenen Hass um? Wie viel sind dem Staat Pflege und Gesundheit wert, um auch in schweren Lebensabschnitten ein würdiges Dasein zu garantieren? Könnten mehr Elemente direkter Demokratie dafür sorgen, dass sich nicht so viele Menschen abgehängt, ungehört und machtlos fühlen?

Man kann sich zu Hause verkriechen hinter Unmengen von Technik, gelegentlich im Wellness-Hotel den Burnout bekämpfen und sich ansonsten mit dem Kauf von Waren beschäftigen, die in anderen Teilen der Welt unter unwürdigsten Bedingungen hergestellt wurden. Wir sollten aber lieber den alten Philosophen folgen, die meinten, jede Gesellschaft müsse eine Art Vertrag schließen. Wir befinden uns an einem Wendepunkt menschlicher Entwicklung. Er erzwingt es geradezu, sich klarzumachen, welche Werte die Grundlage unseres Zusammenlebens bilden und wie wir dies umsetzen wollen und können. Die Maxime, wonach es den Menschen und dem Staat gut geht, wenn es nur den Unternehmen gut geht, reicht alleine nicht, um längere Zeit ein friedliches, gerechtes und solidarisches Miteinander zu garantieren, weder in Deutschland noch weltweit.

Zuallererst aber brauchen wir eine gute Gesprächskultur. Damit können wir beginnen, jeder von uns. Wir müssen reden, zuhören, uns um sachliche Argumente bemühen und fähig bleiben, unsere Argumente zu überdenken. Dies gilt für alle.

Leser-Kommentare

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Insgesamt 62 Kommentare

Alle Kommentare anzeigen

  1. Familie Richter

    PRIMA Frau Wittig! So könnte es funktionieren! Aber wer hört heute noch Andersdenkenden zu.

  2. Oliver Raum

    Der beste Artikel, welchen ich seit langem, in der SZ, gelesen habe. RESPEKT, und herzlichen Dank, Frau Wittig- Tausch.

  3. mueller

    Das beste was ich seit langem gelesen habe!!! Nur aus den 60% würde ich höher gehen.....Ansonsten Perfekt!

  4. Lutz

    diesen Artikel sollte man allen Politikern in den Landtagen und im Bundestag laut vorlesen, aber ich glaube nicht, dass die den verstehn..

  5. Grauer Hirsch

    Chapeau! Ein Artikel mit Stil und Tiefgang. Vielen Dank.

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