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Ausgefranst nach links und rechts

Wer profitiert eigentlich am meisten von Angela Merkels Nichtkämpfen?

18.08.2017
Von Werner J. Patzelt

st nach links und rechts
Werner J. Patzelt

Was sie denn wählen solle, fragte mich unlängst eine alte Freundin. Sie sei eine Grüne – und wolle Angela Merkel als Kanzlerin. Die Antwort war einfach: Schlicht die Grünen wählen oder irgendeine andere Partei, denn die Kanzlerin bekäme ihre Regierungszeit in jedem Fall verlängert! Warum aber ist das so?

Erstens hat Angela Merkel gelernt, solchen Kämpfen auszuweichen, die sie nicht gewinnen kann. Entweder greift sie ein Thema nicht persönlich auf, das ihr gefährlich werden könnte – etwa manche üble Folge jener Willkommenskultur, die ihr ein so schönes Bild bescherte. Oder sie besetzt selbst Positionen, die sonst allein dem Gegner nützen: Energiewende, Berufsarmee, Mindestlohn, Ermöglichung der Ehe für alle. Im Übrigen passt sie ihre Politik sich verändernden Mehrheitswünschen an und macht davon so wenig Aufhebens, dass vieles wie überlegt und geradlinig wirkt, was ein Prozess von Versuch, Irrtum und Korrekturen ist. Das alles ist taktisch klug und machtpolitisch weise. SPD und Linke verzweifeln deshalb an Angela Merkel, und die Grünen stellen sich ein aufs politische Ehejoch nach der Wahl.

Zweitens hat Angela Merkel der politischen Linken den richtungspolitischen Spielraum grundsätzlich verengt. „Sozialdemokratisierung“ nennen das Merkel-Kritiker. Wäre ihre Partei zugleich entschlossen nach rechts integriert, nicht aber ausgegrenzt worden, so winkte der Union demnächst gar die absolute Mehrheit. Doch die CDU war so töricht, rechts neben sich eine vom Wähler legitimierte Partei entstehen zu lassen. Die verhindert nun zwar überbordende Unionsmacht, was auf den ersten Blick ein Erfolg markiger Trennstrich-Forderungen von SPD, Grünen und Linken zu sein scheint. Doch wer klarer denkt, der erkennt: Eine verfestigte AfD drückt einen Teil der CDU dauerhaft in die linke politische Mitte und verhindert so die frühere strukturelle Mehrheitsfähigkeit von Linken, Grünen und SPD.

Selber schuld, möchte man da ätzen. Doch dass unser Parteiensystem, wegen der von links her erzwungenen Positionsverschiebung der CDU, nun auch nach rechts hin ausfranst, das macht viele Bürger tatsächlich besorgt. Allzu blind für doch absehbare Folgen waren offenbar jene, die staatsklugen Umgang mit rechtem Protest verhinderten, als das den Rechtspopulismus noch hätte kleinhalten können.

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