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Krippenbau trotz Haushaltssperre

Als der Stopp kam, wurde schon gebaut. Darum geht es weiter. Die negativen Folgen für die Stadt sind noch nicht absehbar.

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Von Heike Sabel

Die Gewerbesteuer bricht ein, im Haushalt fehlt Geld, der Kämmerer verhängt eine Sperre. So geschehen jetzt in Heidenau. Welche Konsequenzen hat das? Immerhin sind damit alle Ausgaben gestoppt. Die für den Krippenanbau an der Wurzelzwerge-Kita jedoch nicht, weil der ein paar Tage vor dem Stopp begann. „Der Bau ist begonnen und wird fortgeführt“, sagt Kämmerer Jens Neugebauer. Am 20. Oktober sollen bereits die Module für den Anbau geliefert und dann montiert werden.

Wie es mit anderen Vorhaben weitergeht, wird noch beraten. Gegenwärtig werden alle Posten geprüft. Wo kann noch gespart werden, welche Ausgaben sind nicht unbedingt notwendig, welche Einnahmen zusätzlich erzielbar? Ziel ist ein ausgeglichener Nachtragshaushalt, der dem Stadtrat im Oktober vorgelegt werden soll. Parallel wird der Haushalt fürs nächste Jahr erarbeitet. Laufende Ausgaben wie Löhne und Kraftstoff für den Bauhof sind nicht gefährdet. Neue Aufträge bzw. Ausgaben müssen aber extra genehmigt werden, sagt Neugebauer. Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) hat bereits versprochen, die Stadt bleibe handlungsfähig und werde all ihren bestehenden Verpflichtungen nachkommen.

Eine Haushaltssperre hatte es in Heidenau zuletzt 2009 im Zusammenhang mit der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung gegeben. Sie dauerte damals zwei Monate.