Von Anja Beutler
Ein Knöllchen unter dem Scheibenwischer erhöht bei vielen den Blutdruck. Erhöhen die Verwarngelder aber auch bei den Kommunen im Süden des Landkreises die Einnahmen in der eigenen Kasse? Ein Blick auf einige Gemeinden lässt dabei keinen einheitlichen Schluss zu. Immerhin verteilen bei weiten nicht alle Verwaltungen überhaupt entsprechende Bescheide an Falschparker – und manche tun das nur zu bestimmten Anlässen oder an bestimmten Orten, um Ordnung und Sicherheit zu gewähren. Ein Überblick:
Löbau und Zittau nehmen am meisten Geld von Falschparkern ein
Es ist nicht verwunderlich, dass Löbau und Zittau die meisten Einnahmen von Parksündern zu verzeichnen haben. Allein wegen ihrer Größe, der Stadtstruktur und den in größerer Zahl vorhandenen gebührenpflichtigen Parkplätzen, ist Falschparken hier ein Thema. Sie haben in der Regel auch mehr Mitarbeiter, die sich um solche Fragen kümmern können. Während in Zittau 2016 mit Einnahmen von rund 122 000 Euro etwa auf dem Niveau des vorangegangenen Jahres geblieben ist, hat sich in Löbau die Summe durchaus deutlich erhöht: Dass statt 36 340 Euro im Jahr 2015 im Vorjahr sogar 44 480 Euro zu Buche standen, könnte dabei auch daran liegen, dass seit August ein vierter Mitarbeiter mit dem Vollzug dieser Aufgaben betraut ist, wie Stadtsprecherin Eva Mentele mitteilte. Auch wenn das Ordnungsamt für die gesamte Verwaltungsgemeinschaft, also auch für Großschweidnitz, Lawalde und Rosenbach zuständig ist, liegen die Schwerpunkte bei den Kontrollen im ruhenden Verkehr in der Löbauer Innenstadt: Altmarkt, Innere Zittauer Straße und Bahnhofstraße werden vor allem beobachtet. Allerdings unterliegen die Einnahmen aus Knöllchen durchaus auch „natürlichen Schwankungen“, wie der Ostritzer Ordnungsamtsleiter Marcel Szameitat betont: Die Unterschiede zwischen 2015 und 2016 haben nichts mit Kontrolldichte oder Veränderungen bei den Mitarbeiterzahlen zu tun, erklärt er.
Einige Orte setzen Knöllchen und Kontrollen nur gezielt ein
Ebersbach-Neugersdorf hat keine speziellen Vollzugsbediensteten, wie es in der Behördensprache heißt. Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrollieren stichprobenartig oder nach Bürgerhinweisen. „Verstärkte Kontrollen führen wir jedoch bei Veranstaltungen mit sehr großem Besucherverkehr wie dem Jacobimarkt oder bei einzelnen Fußballspielen durch“, betont Ordnungsamtsleiter Uwe Nikodem. Das sei auch eine Frage der Sicherheit, damit keine Straßen oder Rettungswege zugeparkt werden. Auch in Großschönau und Hainewalde ist Knöllchenverteilen keine Hauptaufgabe der Ordnungsverwaltung, sondern werde von den vier Mitarbeitern neben anderen Aufgaben wahrgenommen. Ein Schwerpunkt der Parksünderkontrollen liegt nach Angaben von Bürgermeister Frank Peuker (SPD) im Erholungsort Waltersdorf und da vor allem im Winter wegen der örtlichen Gegebenheiten. Solche „Spitzenzeiten“ kennt auch Hauptamtsleiter Ralph Bürger von der Olbersdorfer Verwaltung, die auch für Jonsdorf und Oybin zuständig ist: Badesaison am Olbersdorfer See und beim Erlebnisbad, Termine an der Waldbühne Jonsdorf, Ferien – das sind die Zeiten, zu denen die Mitarbeiter besonders genau hinschauen. 1,8 Stellen stehen im Plan für ordnungsrechtliche Belange wie eben das Falschparken. Allerdings, so betont Bürger, unterstützen auch weitere Mitarbeiter der Verwaltung die Vollzugsbediensteten als Zeugen bei ihrer Arbeit.
Manche Gemeinden verzichten auf Knöllchen oder bauen erst aus
Leutersdorfs Bürgermeister Bruno Scholze (CDU) hat wenig Ambitionen, Knöllchen im Ort einzuführen. Das liegt auch daran, dass es kaum größere Probleme mit falschem Parken gibt. Wenn Beschwerden auftauchen, kläre man das direkt vor Ort, sagt Scholze. Unregelmäßig hat bislang auch Bernstadt seine Parkflächen kontrolliert. Deshalb seien die Einnahmen aus Ordnungswidrigkeiten auch sehr gering ausgefallen oder blieben gänzlich aus. Doch das soll sich ab diesem Jahr ändern – auch, weil es immer wieder Probleme vor allem an den Markttagen gegeben hat. „Unsere Bestrebungen, den ruhenden Verkehr häufiger zu kontrollieren, laufen derzeit an“, erklärt Anika Kielack vom Ordnungsamt. Mehr Personal ist allerdings nicht abzusehen.