Julia Vollmer und Sandro Rahrisch
Ob es das letzte Mal ist, dass über die Sanierung der Königsbrücker Straße abgestimmt wurde? FDP-Fraktionschef Holger Zastrow ist gespannt. Nach 56 Jahren Diskussion und 20 Jahren erbittertem Streit hat sich der Stadtrat mit den Stimmen der rot-grün-roten Mehrheit am Donnerstag für eine Ausbauvariante entschieden. Die Hauptverkehrsachse durch die Neustadt wird weder ganz schmal, wie es die Piraten forderten, noch sehr breit, wie es CDU und FDP gern gesehen hätten. Die Räte haben sich für den angekündigten Kompromiss entschieden.
Zwischen Albertplatz und Katharinenstraße sowie Bischofsweg und Stauffenbergallee wird es je eine Richtungsspur für Autos und Straßenbahnen geben. Auf der übrigen Strecke teilen sie sich einen Fahrstreifen. Geschätzte Kosten: 31,69 Millionen Euro. Für diese sogenannte Kompromissvariante stimmten nach eineinhalbstündiger Debatte 36 Stadträte, 31 votierten dagegen. Bis zum Schluss konnten sich CDU und FDP nicht mit dem Vorschlag anfreunden. Mit nur einer Autospur zur Stauffenbergallee würden die Befürworter der Kompromissvariante eine Staufalle schaffen, sagte Zastrow und plädierte für eine Straßenbahn- und eine Autospur je Richtung – durchgängig. „Dann würden alle Verkehrsteilnehmer gleich berücksichtigt werden.“
Eine breitere Variante hatte der Stadtrat bereits im April 2014 mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossen. Bei der Kommunalwahl darauf verloren die beiden Parteien aber ihre Mehrheit. Rot-Grün-Rot stoppte den vierspurigen Ausbau daraufhin. „Uns ist es wichtig, dass der Verkehr bei der schmaleren Variante nicht in die Straßen der Äußeren Neustadt verdrängt wird“, hatte CDU-Bauexperte Gunter Thiele vor der Entscheidung am Donnerstag an die Stadträte appelliert. Straßenbahnen und Autos müssten schnell vorankommen. Das funktioniere nur, wenn die Straße breit genug ist. Der Kompromiss würde die aktuelle verkehrliche Situation sogar noch verschlechtern, so Thiele. Das könne nicht das Ziel einer millionenteuren Straßensanierung sein.
„Wir werden noch in dieser Legislaturperiode bis 2019 mit den Bauarbeiten beginnen“, sagt Linken-Fraktionschef André Schollbach, als gebe es da gar keinen Zweifel. „Wir müssen wegkommen von dieser Autofixiertheit der 90er-Jahre, die uns diese überdimensionierten Straßen eingebracht hat.“ Er sprach von einer historischen Entscheidung.
„Eigenes Gleisbett ist so 90er“
Eitelkeit sei es, wenn CDU und FDP an ihrer alten Entscheidung von 2014 festhalten würden, sagte SPD-Stadtrat Hendrik Stahlmann-Fischer vorab und nannte die zukünftige Form der Königsbrücker schön und schnell. „Sie ist bezüglich der Reisegeschwindigkeit genauso gut wie die breite, und sie erhält den Stadtteilcharakter.“
Bis zuletzt hatte am Donnerstag Piraten-Stadtrat Norbert Engemaier auch für eine schmale Königsbrücker gekämpft. „Wir haben zwischen dem Albertplatz und der Katharinenstraße verwahrloste Vorgärten, die mit einer schmalen Straße wieder eine Perspektive hätten“, sagte er. Er halte ein eigenes Gleisbett auf Zweidritteln der Strecke für gefährlich und nicht barrierefrei. „Eigene Gleisbetten in städtischen Zonen sind so 90er.“ Letztlich stellte es die Linksfraktion ihren Mitgliedern frei, wie sie abstimmen. Schollbach machte aber auch klar, für die Kompromissvariante zu votieren, falls der schmale Vorschlag keine Mehrheit findet. „Sonst droht jahrelanger Stillstand“, sagte er.
Am Mittwochabend hatte noch die sogenannte Elefantenrunde mit den Spitzen von SPD, Linken und Grünen getagt. Laut Linken-Fraktionschef André Schollbach hatte man sich darauf geeinigt, für die sogenannte Kompromiss-Variante zu stimmen – allerdings mit Änderungen. Denn auf Wunsch der Linken soll die Straße zukünftig der „Charakteristik des Stadtteils“ noch besser gerecht werden. So wünschen sich die Stadträte unter anderem weitere Bäume. Außerdem soll das Gleisbett der Straßenbahn oberhalb des Bischofsweges begrünt werden.