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Königshufen bleibt ohne Bürgerrat

Zwei Ideen im Stadtteil werden dennoch verwirklicht, zwei andere hingegen verworfen.

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© Nikolai Schmidt

Von Matthias Klaus

Görlitz. Es sind nur wenige Königshufener, die am Dienstagabend den Weg in den Versammlungsraum des Alten- und Pflegeheims gefunden haben. Neun, um genau zu sein, neun von rund 7000 Einwohnern des Stadtteils. Einen Bürgerrat gibt es hier, wie er anderswo inzwischen in der Stadt etabliert ist, nicht mehr. Nur einer blieb übrig aus der Wahl, Ingo Giers. Einen neuen Bürgerrat wählen – das wollte Oberbürgermeister Siegfried Deinege an diesem Abend nicht. „Dazu brauchen wir eine breitere Basis“, sagt er mit Blick auf die wenigen Besucher an diesem Abend. Dennoch, er hoffe, dass es in Zukunft wieder einen Bürgerrat in Königshufen geben wird. Und Siegfried Deinege regt an: „Vielleicht sollte sich der dann auch mal mit anderen Bürgerräten in anderen Stadtteilen austauschen, um zu sehen, wie eine erfolgreiche Arbeit funktioniert.“

Warum es zum Aus für den Bürgerrat in Königshufen kam, bleibt offiziell an diesem Abend einigermaßen ungeklärt. „Es ging eben auseinander“, sagt der Oberbürgermeister und dass das Ganze auch ein Lernprozess sei. „Wir müssen auch lernen, wie wir miteinander umgehen“, so Siegfried Deinege. Königshufen sei in dieser Hinsicht von Anfang an problematisch gewesen, weniger in der Frage der Inhalte – Ideen und Probleme im Stadtteil gibt es genug –, sondern wie man Bürger findet, die sich engagieren und beteiligen. Der bisherige Bürgerrat sei „auseinandergedriftet“, sagt der Oberbürgermeister.

Drei der vier gewählten Bürgerräte hatten ihr Ehrenamt niedergelegt. Deshalb darf der verbliebene Bürgerrat nicht mehr über die eingereichten Projekte entscheiden. Das übernimmt laut Satzung nun die Bürgerversammlung.

Ein Vorhaben: eine Sitzgelegenheit, eine Bank am Spielplatz Kidrontal. „Der Spielplatz ist für Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren ausgelegt“, sagt der Görlitzer Tiefbauamtsleiter Torsten Tschage. Und weil Kinder ab sechs Jahren selbstständig spielen wollen, sei deshalb bisher keine Bank für Eltern, Großeltern vorgesehen gewesen. „Es ist ein eher versteckter Spielplatz, für Ältere gibt es nur einen Zugang“, sagt Torsten Tschage. „Was aber nicht bedeutet, dass eine Bank auf dem Spielplatz nicht machbar ist“, sagt der Oberbürgermeister. Finanzierbar wäre sie in jedem Fall. Eine kleine Abstimmung ergab: Ja, die Bank ist erwünscht, deshalb wird sie nun in die Planung aufgenommen. Die Idee komme schließlich nicht von ungefähr, hieß es von den anwesenden Königshufenern. Denn nicht jeder Sechsjährige möchte allein auf den Spielplatz gehen.

Ein weiteres Vorhaben, das noch in diesem Jahr umgesetzt werden soll: ein zweites Tor für den Zirkusplatz, damit hier „richtig“ gebolzt werden kann. „Eine gute Idee“, findet Tiefbauamtsleiter Torsten Tschage. Bürgermeister Michael Wieler regt an, eine Plakette anzubringen, mit dem Motto „Du bist Görlitz“. „Ähnlich wie wir es bei den Häusern machen, die mit der Altstadtmillion unterstützt werden“, sagt der Bürgermeister.

Bank und Tor – diese beiden Projekte werden nun in Königshufen verwirklicht. Andere Wünsche bleiben hingegen unerfüllt. Der Bau eines Fuß- und Radweges am Ziegeleiweg/An der Alten Ziegelei zum Beispiel. „Ich kann den Wunsch zu 100 Prozent nachvollziehen“, sagt Amtsleiter Torsten Tschage. Aber ein Anbau komme schon aufgrund der Eigentumsverhältnisse nicht infrage. Zudem stünden die Finanzen dagegen. „Ein Bürgerrat kann ein solches Thema natürlich anstoßen – mehr aber auch nicht“, bedauert Torsten Tschage. Ähnlich sieht es mit der Instandsetzung des Weges zwischen Marienaue und Windmühlenweg aus. Die Stadt hat diesen auf einer privaten Fläche gewidmet. „Wir können hier im allerhöchsten Falle mal Schlaglöcher flicken, dürfen aber nicht in den Baugrund eingreifen“, schildert der Tiefbauamtsleiter. Mehr gehe rechtlich gesehen nicht zu machen.

Dass es in Königshufen noch viel mehr zu tun gebe für einen Bürgerrat, das ergab eine anschließende kleine Diskussion. Zugeparkte Straßen im Schulbereich sind ein Ärgernis. Bäume, die offensichtlich von Großvermietern abgeholzt werden, ein anderes. „Es wäre wirklich gut, wenn sich in Königshufen wieder eine Truppe zusammenfinden würde“, sagt Oberbürgermeister Siegfried Deinege. Die nächste Bürgerversammlung findet, am 18. Oktober ab 18 Uhr, im Gleis 1 des Bahnhofes statt. Dann dreht sich alles um die Innenstadt West.

Kontakt zur Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung 03581672000, Silke Baenisch. [email protected]