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Donnerstag, 04.02.2016

Klinik-Schließung nun endgültig

In Rochlitz fallen 50 Vollzeitstellen weg. Die Mitarbeiter mussten schon Lohneinbußen hinnehmen.

Von Tina Soltysiak

Das Kreiskrankenhaus Rochlitz wird endgültig geschlossen. Angedacht ist, das Angebot des vorhandenen Medizinischen Versorgungszentrums beispielsweise um eine Apotheke, medizinische Fußpflege und eine Orthopädie zu erweitern.
Das Kreiskrankenhaus Rochlitz wird endgültig geschlossen. Angedacht ist, das Angebot des vorhandenen Medizinischen Versorgungszentrums beispielsweise um eine Apotheke, medizinische Fußpflege und eine Orthopädie zu erweitern.

© Archiv/Mario Hösel

Rochlitz. Mit 62 Ja-, 23 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen haben am Mittwochnachmittag die mittelsächsischen Kreisräte die endgültige Schließung des Klinikstandortes Rochlitz der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH (LMK) beschlossen. Ging es bisher um die vorläufige Einstellung des Klinikbetriebes, muss nun bis zum 15. Juni ein Konzept für eine sinnvolle Nachnutzung der Immobilie erarbeitet werden.

Warum ist die endgültige Schließung erforderlich?

Derzeit fahre die LMK einen monatlichen Verlust von etwa 220 000 Euro ein. Das erklärte der Geschäftsführer Jens Irmer. Ein Strukturkonzept, das auf den Weg gebracht worden war, scheiterte. Der zunächst für 2015 geplante Jahresfehlbetrag von 0,8 Millionen Euro werde im Ergebnis wesentlich höher ausfallen. Die medizinische Versorgung durch Ärzte konnte nur mit großen Anstrengungen gerade so abgesichert werden. Doch im zweiten Halbjahr verlor die LMK bis Dezember zehn von 24 Internisten. Die Stationen in Rochlitz und Mittweida seien nicht ausgelastet gewesen. Das wurde zunehmend unrentabel. „Die Entscheidung zur endgültigen Schließung des Krankenhaustandortes Rochlitz ist alternativlos“, so Kreis-Kämmerer Andreas Müller. Die Konzentration am Standort Mittweida bringe den Vorteil, spezielle Fachrichtungen, wie ein Trauma- oder Darmzentrum, zu schaffen.

Was bedeutet der Beschluss für die medizinische Versorgung in der Stadt?

„Sie soll auf jeden Fall aufrechterhalten bleiben. Der Standort Rochlitz soll so ausgerichtet werden, dass er zukunftsfähig ist“, sagte Landrat Matthias Damm (CDU). Er ist Aufsichtsratsvorsitzender der kreiseigenen LMK gGmbH. Das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) mit den Praxen für Allgemein-, Schmerzmedizin und Chirurgie, der Physiotherapie und der Radiologie bleibe. „Die anderen Stationen werden derzeit leegeräumt und dann entsprechend der Gesamtkonzeption ausgebaut“, ergänzte er. Ergänzende Angebote könnten Leistungen im Bereich der medizinischen Fußpflege, Ergotherapie und Ernährungsberatung sowie die Ansiedlung einer Apotheke sein. „Für den Bereich des Altenpflegezentrums sind unter anderem angedacht, Leistungen der Bereiche Kurzzeitpflege, Intensivpflegestation, Tages- und Nachtpflegeplätze, stationäre Altenpflege mit separatem Demenzbereich und ambulanter Pflegedienst“, so Jens Irmer.

Wie geht es für die betroffenen Mitarbeiter weiter?

„Der Beschluss des Kreistages war notwendig, um einen konkreten Sozialplan entwickeln und den Interessensausgleich auf den Weg bringen zu können“, sagte Irmer. Die Verhandlungen mit dem Betriebsrat würden bereits laufen. Am Monatsende solle über den Sozialplan entschieden werden. Etwa 50 Vollzeitstellen in Pflege und Verwaltung seien betroffen. Wie viele Mitarbeiter das im Einzelnen sind, könne er nicht sagen. Fakt sei nur, dass fünf Verwaltungsmitarbeiter von Kündigungen betroffen sind. „Die älteren Mitarbeiter sind an vorfristigen Vertragsauflösungen interessiert. Ich habe schon einige Aufhebungsverträge unterschrieben. Das jüngere Pflegepersonal hat bereits Ende des Jahres gekündigt. Weil der Bedarf da ist, werden sie in den umliegenden Krankenhäusern mit Kusshand genommen“, erklärte der Geschäftsführer. Bis Ende 2015 galt für die Beschäftigten ein Kündigungsschutz. Im Gegenzug hatten sie nur 38,2 statt bisher 40 Stunden pro Woche gearbeitet. Das brachte entsprechende Einbußen auf dem Gehaltszettel mit sich.

Was sagen die Kreisräte zum gefassten Beschluss?

Kerstin Arndt (FDP) wies darauf hin, dass viele der Ansätze, die Jens Irmer vorstellte, nicht neu seien. Stattdessen hätte die Arbeitsgruppe Krankenhaus der Stadt Rochlitz diese bereits vor Jahren zur Sprache gebracht, sagte die Ex-Oberbürgermeisterin.

Für ihren Parteikollegen Kurt Härtel ist die Überführung der LMK in ein privatwirtschaftliches Unternehmen der einzige Ausweg. Für Sebastian Tröbs (Grüne) wäre das eine Art Armutszeugnis. Dafür seien weder die Kreisräte noch der Landrat gewählt. Ein finanziell tragfähiges Konzept für eine kommunale Gesellschaft sei notwendig. Denn eine „gute medizinische Versorgung ist ein Baustein für ein lebenswertes Mittelsachsen, das nicht in 20 Jahren leergezogen ist“. Ähnlich sieht das der Mittweidaer Oberbürgermeister und CDU-Kreisrat Ralf Schreiber: „Wir müssen den politischen Einfluss auf die Versorgung der Bevölkerung in der Region beibehalten.“

Peter Krause (Die Linke) hatte angeregt, die Abstimmung zu splitten. „Denn der endgültigen Schließung des Standortes werden wir mehrheitlich nicht zustimmen. Wir sind aber ausdrücklich für eine Nachnutzung des Standortes Rochlitz, um die medizinische Versorgung zu gewährleisten“, sagte er zur Begründung. Diesem Anliegen folgten seine Kollegen Kreisräte. Deshalb fiel der Beschluss, Rochlitz zu einem ambulanten Gesundheitszentrum weiterzuentwickeln, einstimmig aus.