erweiterte Suche
Freitag, 16.12.2011

Klagen gegen Waldschlößchenbrücke zurückgewiesen

Der juristische Streit um den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke dauert schon Jahre. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgericht in Bautzen könnte der Fall nun in die nächste Instanz gehen.

Bautzen/Dresden. Sachsens Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Klagen von drei Naturschutzverbänden gegen den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden zurückgewiesen. Dennoch ist der Rechtsstreit um die Baugenehmigung für die Brücke über die Elbe nicht beendet: Die Bautzener Richter ließen am Freitag eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu (Az: 5 A 195/09). Der Senat hielt die von den Naturschützern vorgebrachten Einwände gegen den Bau nicht für überzeugend, sagte Sprecher Peter Kober. Wegen des umstrittenen Projekts war dem Dresdner Elbtal 2009 der Unesco-Welterbetitel aberkannt worden.

Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) geht dagegen nach der Gerichtsentscheidung davon aus, dass der Bau zügig vollendet werden kann. Naturschützer von BUND, Nabu und Grüner Liga sehen durch die längst montierte Brücke den Lebensraum von Tieren und Pflanzen beeinträchtigt. Der Ausgang des Rechtsstreits sei nach wie vor offen, so die Anwälte der Umweltverbände. Da eine Revision zugelassen wurde, biete sich ihnen nun die Möglichkeit, ihrer Funktion als „Anwälte der Natur“ gerecht zu werden, teilte die Grüne Liga Sachsen nach der Gerichtsentscheidung mit.

Es spreche einiges dafür, den Schritt in die höhere Instanz zu gehen, sagte Rechtsanwalt Martin Gellermann der Nachrichtenagentur dpa. Die schriftliche Urteilsbegründung werde erst in einigen Wochen vorliegen und müsse danach genau analysiert werden.

Das Verwaltungsgericht Dresden hatte die Klagen der Umweltverbände 2008 abgewiesen, sie waren in Berufung gegangen. Für die Entscheidung am OVG hatte der Senat etwa 8500 Seiten Gerichtsakten, rund 50 Behördenakten und 60 Beweisanträge zu prüfen. Die Richter hörten 16 Sachverständige, vor allem zu Fragen des Natur- und Artenschutzes sowie zu einer Tunnelvariante. An der Waldschlößchenbrücke in Dresden wird seit November 2007 gebaut. (dpa)