Von Anja Weber
Neustadt. Nach der Stadt Neustadt erhöht jetzt auch Stolpen die Elternbeiträge für alle Kindereinrichtungen ab dem 1. Januar 2016. Der Stadtrat stimmte dem kürzlich zu. Grund dafür sind die steigenden Betriebskosten, unter anderem auch wegen der Absenkung des Betreuungsschlüssels in den Einrichtungen. So wird in den nächsten Jahren in ganz Sachsen der Personalschlüssel verbessert. In der Krippe entfallen demnach ab 2017/18 statt sechs nur noch fünf Kinder auf einen Erzieher. Im Kindergarten sind es ab 2015/16 zwölf Kinder statt 13. Generell ist der städtische Zuschuss für die Kindertageseinrichtungen in den letzten Jahren immer weiter gestiegen, so zum Beispiel zwischen 2007 und 2015 um etwa 67 Prozent, erklärte Hauptamtsleiter Bernd Hofsess. Der Zuschuss im Haushaltsplan für dieses Jahr beträgt rund 1,4 Millionen Euro. Mit der Gebührenerhöhung könnte die Stadt dann im nächsten Jahr Mehreinnahmen von etwa 21 000 Euro verbuchen.
Nach dem Beschluss müssen die Stolpener Eltern ab dem 1. Januar 2016 für ein Krippenkind 177,44 Euro bei einer neunstündigen Betreuung bezahlen. Das sind 7,67 Euro mehr als bisher. Für einen Kindergartenplatz müssen künftig 106,82 Euro gezahlt werden. Das sind 4,61 Euro mehr als bisher. Und für eine sechsstündige Betreuung im Schulhort steigen die Elternbeiträge von 59,79 Euro auf 62,48 Euro an. Die Stadt Stolpen wird auch weiterhin den freiwillig übernommenen Eigenanteil für Geschwisterkinder und Alleinerziehende aufrechterhalten. „Wir denken, dass die Kostensteigerung gerechtfertigt ist. Im Vergleich zu anderen Kommunen bewegen wir uns weiter im Mittelfeld“, sagte der Hauptamtsleiter.
Die Erhöhung der Elternbeiträge war in den Reihen der Stadträte kein Streitpunkt. CDU-Fraktionschef Roman Lesch hatte bereits in den letzten Sitzungen immer wieder nach den künftigen Elternbeiträgen und den Zuschüssen angefragt. Man sei sich in den vergangenen Jahren immer einig gewesen, dass Stolpen tolle Kindereinrichtungen habe und die Stadträte auch weiter die Kinder unterstützen wollen. Das heißt unter anderem auch, in die Kitas zu investieren und deren Betrieb aufrecht zu halten. „Wir können die Erhöhung nachvollziehen. Wir wollen uns die Kalkulationen genau ansehen, um festzustellen, ob und wo es Unterschiede in den einzelnen Einrichtungen gibt“, sagte er. Einigkeit gab es auch in den Reihen der FDP. „Die Erhöhung ist angemessen. Der bessere Betreuungsschlüssel wirkt sich natürlich auf die Betriebskosten aus“, äußerte Hans-Jürgen Friedrich, Vorsitzender der FDP-Fraktion. Die Erhöhung der Elternbeiträge wurde mehrheitlich angenommen.
So viel kostet es im Vergleich
Diskussionen gab es dagegen in einem anderen Punkt. Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, dass die Elternbeiträge ab dem Jahr 2017 jeweils den gesetzlichen Vorgaben entsprechend festgelegt werden. Die Obergrenze dafür liegt in Sachsen bei Kinderkrippen bei 23 Prozent der anteiligen Gesamtkosten und bei Kindergärten und Schulhorten bei 30 Prozent. Die automatische Anpassung wäre aus Sicht der Stadtverwaltung mit Blick auf die Haushaltssituation in den nächsten Jahren praktikabler. Letztlich würde das aber auch heißen, dass der Stadtrat die jeweils neuen Elternbeiträge nur noch zu Kenntnis nimmt, darüber aber nicht mehr abstimmen muss. In den Reihen der FDP stieß dieser Vorschlag auf Zustimmung. Man wolle nicht immer jedes Jahr neu darüber diskutieren. Es werde sich nichts ändern, sagte Hans-Jürgen Friedrich. Das heißt letztlich, dass die Stadt Stolpen auch weiterhin gezwungen sein wird, die Obergrenzen bei den Elternbeiträgen auch auszuschöpfen. In den Reihen der CDU ist die automatische Anpassung umstritten. Sie wurde auch dieses Mal wieder abgelehnt. Damit werden sich die Stadträte spätestens im November nächsten Jahres wieder mit den Elternbeiträgen für die Kindereinrichtungen befassen müssen.