Von Katja Schäfer

Cunewalde. Gedanklich hatten sich Autofahrer in Cunewalde schon wieder auf längere Fahrzeiten oder Umwege eingestellt. Denn dieses Jahr sollte es erneut Baustellen auf der Hauptstraße geben. Doch nun sieht alles anders aus. Die Pläne für den Brückenbau nahe des Oberlausitzer Einkaufszentrums OEZ sind geplatzt. Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) wollte dort eine vom Hochwasser beschädigte Querung über das Cunewalder Wasser abreißen und neu errichten lassen. Während der mindestens sechs Monate dauernden Arbeiten sollte der Verkehr über eine einspurige Behelfsbrücke rollen. Doch daraus wird vorerst nichts. Das Vorhaben, für das etwa 440 000 Euro veranschlagt sind, wird dieses Jahr nicht umgesetzt. Denn keine Firma will den Auftrag ausführen.

Absage hat auch Vorteile

Wie Nicole Wernicke vom Lasuv bestätigt, hat das Landesamt für die deutschlandweit ausgeschriebenen Leistungen kein einziges Angebot erhalten. Deshalb wird die Baumaßnahme verschoben. Das Lasuv hat sich dagegen entschieden, die Arbeiten jetzt gleich nochmal auszuschreiben. „Aufgrund der derzeitigen Auslastung der Bauindustrie ist zeitnah kein anderes Ergebnis zu erwarten“, begründet Nikole Wernicke. Erst in der zweiten Jahreshälfte soll eine erneute Ausschreibung stattfinden mit dem Ziel, die Arbeiten 2019 erledigen zu können. – Angst, dass die Brücke unter ihnen zusammenbricht, brauchen Auto-, Bus- und Lasterfahrer trotz der Verschiebung nicht zu haben. Zwar weist das Bauwerk „Mängel auf, welche die Verkehrssicherheit und die Dauerhaftigkeit der Brücke einschränken“, sagt Nikole Wernicke. Doch die scheinen nicht so gravierend zu sein, dass Gefahr besteht. Denn das Lasuv sieht davon ab, die Brücke zwischenzeitlich provisorisch auszubessern.

Für die Gemeinde stellt die Verschiebung der Baumaßnahme laut Bürgermeister Thomas Martolock (CDU) kein Problem dar. Im Gegenteil. Schließlich entspannt sich dadurch die Situation in diesem Bereich. Denn Cunewalde baut ganz in der Nähe, beseitigt an der Rabinke Hochwasserschäden an der Straße und einer Brücke.

Ob die Situation bei der Auftragsausschreibung in ein paar Monaten anders aussieht als jetzt, bleibt abzuwarten. Schon seit Längerem kommt es immer wieder vor, dass öffentliche Auftraggeber nur sehr wenige Angebote erhalten und diese oft weit über den geschätzten Kosten liegen. Zum Beispiel verschiebt Bautzen den für 2018 geplanten Ausbau der Taucherstraße um ein Jahr, berichtet Stadtsprecher André Wucht. Grund dafür ist, dass die Stadt nur ein Angebot dafür erhielt, das 40 Prozent über der Kostenberechnung lag.

Ähnliche Erfahrungen

Auch die Gemeinde Göda hat schon ähnliche Erfahrungen gemacht. „Im Sommer 2017 wollten wir einige undichte Fenster in der Grundschule abdichten lassen. Nachdem sich bei der öffentlichen Ausschreibung keine Firma meldete, schrieben wir noch einmal beschränkt aus. Da die beiden abgegebenen Angebote doppelt so hoch wie die Kostenschätzung waren, haben wir die Leistung nicht vergeben“, berichtet Bürgermeister Gerald Meyer (parteilos). Die Gemeinde setzte das Geld aus dem Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ dann lieber dafür ein, die Energiebilanz der Gödaer Turnhalle zu verbessern. Für diese Arbeiten hatte sie angemessene und wirtschaftliche Angebote erhalten.

Ganz so schlimm war es in der Gemeinde Sohland zwar noch nicht. Aber auch dort beobachtet man, dass es oft eine geringe Beteiligung an öffentliche Ausschreibungen und deutlich über den Kostenschätzungen liegende Angebote gibt. „Das betrachte ich mit Sorge, da wichtige kommunale Vorhaben möglicherweise nicht oder nicht fristgerecht ausgeführt werden können“, sagt Bürgermeister Hagen Israel (parteilos).

Konflikt mit der Fischereibehörde

Dass in Cunewalde eine zweite an der Hauptstraße geplante Baustelle vorerst ebenfalls nicht in Angriff genommen wird, hat allerdings andere Gründe. Zwischen der Bushaltestelle Bielebohstraße und der Einmündung der Polenzstraße in Nähe vom Salon „Haarscharf“ wollten Lasuv und Gemeinde 2018 und 2019 gemeinsam bauen. Die Straße sollte erneuert, ein Gehweg angelegt, Stützmauern zum Cunewalder Wasser saniert und eine Böschung durch eine Stützmauer ersetzt werden. Unter Vollsperrung.

Doch der Baustart verschiebt sich. „Die Landesfischereibehörde beharrt darauf, dass die Schonfristen eingehalten werden. Obwohl der Freistaat verfügt hat, dass bei großen komplexen Maßnahmen zur Beseitigung von Flutschäden von 2013 Ausnahmen möglich sind“, ärgert sich Bürgermeister Thomas Martolock. Bleibt die Behörde bei ihrem Standpunkt, hätte das seinen Aussagen nach zur Folge, dass an den Stützmauern nur zwischen Mai und Oktober gearbeitet werden kann. „Damit würde sich die gesamte Bauzeit über drei Jahre erstrecken, mit jeweils mehrmonatigen Vollsperrungen“, sagt er. Thomas Martolock will sich jetzt an die Fischereibehörde und gegebenenfalls an das übergeordnete Ministerium wenden, um das Problem zu klären. Ziel ist ein Baubeginn im zeitigen Frühjahr 2019 und ein Abschluss der Arbeiten im darauffolgenden Jahr.