Adeje, Berlin und nun Dresden: Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann ist dieser Tage viel unterwegs. Am Montag sprach er einmal mehr zu seinen Anhängern auf dem Neumarkt.
Bachmann, der ab Ende November wieder vor Gericht steht , verkündete zunächst, dass ihm und seinem Vize Siegfried Däbritz durch die Stadt Dresden bis zum Ende Oktober 2021 die Versammlungsleitung untersagt sei. Auch das Verlesen von Auflagen, die Eröffnung und Beendigung von Pegida-Kundgebungen sei ihm nicht gestattet, so Bachmann. Bei Zuwiderhandlungen solle demnach ein Zwangsgeld von 1000 Euro erhoben werden. Er habe eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht Dresden beantragt, fügte der Pegida-Chef noch hinzu.
Die Stadtverwaltung bestätigte das am Abend. Sprecher Kai Schulz sagte der „Bild“, dass beide durch die Stadt „als nicht vertrauenswürdig eingestuft“ wurden. Bachmann und Däbritz dürfte das Verbot kaum stören, denn potentielle Anmelder gibt es genug. Die Auflagen am Montagabend wurden von der glühenden Pegida-Anhängerin Ines Claudia Gemeinert verlesen.
Anschließend stellte Bachmann klar, dass der AfD-Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Dresden II/Bautzen II Thomas Hartung nicht die Wahrheit sage, wenn er behaupte, zeitweise die Pressearbeit für Pegida gemacht zu haben. Hartung habe mit Pegida nichts zu tun.
Der weitere Verlauf der Rede brachte keine Überraschungen: Die US-Wahl solle Donald Trump gewinnen, Pegida-Forderungen würden nun von Politikern übernommen, er Kampf ginge weiter. Wenig Neues kam auch von Redner Nummer zwei, Gernot Tegetmeyer. Der Mann trat bislang bei Pegida-Nürnberg und der rechtsextremen Splittergruppe „Die Freiheit“ in Erscheinung und will sich in Dresden „inspirieren“ lassen.
Beim anschließenden Spaziergang durch die Innenstadt nahmen nach korrigierten Angaben der Studenteninitiative Durchgezählt zwischen 1 700 und 2 100 Menschen teil. Zunächst hatte die Initiative von 2 800 bis 3 200 Teilnehmern gesprochen.
Danach stand Siegfried Däbritz auf der Bühne, der sich vor allem an Dresdens OB Dirk Hilbert abarbeitete. Hilbert hatte am vergangenen Donnerstag in einer Rede vor dem Stadtrat Pegida scharf attackiert.
Gegendemonstranten von Nope trafen sich dieses Mal am Fritz-Förster-Platz. Eine weitere Demo, die sich allerdings gegen die Rathausspitze und dessen nach Ansicht der Protestinitiatoren von Dresden Nazifrei laxen Umgangs mit Pegida richtete, fand am Rathaus statt. Beide Veranstaltungen schlossen sich später zusammen und protestierten unweit des Rathauses auch in Hör- und Sichtweite gegen den vorbeilaufenden Pegida-Zug. (szo)