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Mittwoch, 26.01.2011

Kein Nachdenken über das Gedenken

OB Orosz streicht aus ihrem Aufruf zum 13. Februar alle Passagen, die mehr Engagement fordern als eine Menschenkette.

Von Oliver Reinhard

Fast alle Reden politischer Amtsinhaber entstehen in sachkundigen Ausschüssen. Zunächst werden deren Rede-Entwürfe diskutiert und dann überarbeitet, bis die endgültige Version feststeht. Erst sie gelangt schließlich durch den Mund des Politikers an die Öffentlichkeit. So geschah es auch mit dem Aufruf von Helma Orosz (CDU), den die Oberbürgermeisterin heute unter dem Titel „Erinnern und Handeln“ präsentiert.

Er beinhaltet ihre Einladung an die Bürger, auch an diesem 13. Februar eine Menschenkette zu bilden. Diese soll die Innenstadt „wie ein lebendiger Schutz umschließen und damit vor dem Eindringen Rechtsextremer schützen“. Damit will die OB das gleiche „Zeichen für verantwortliches Erinnern“ setzen wie im vergangenen Jahr.

Ursprünglich sollte der Aufruf allerdings darüber hinausgehen: Der Originaltext forderte die Dresdner obendrein dazu auf, sich gemeinsam Gedanken zu machen nicht nur um die Gegenwart, sondern auch um die Zukunft des Erinnerns an den 13. Februar. Doch diese Passage hat Frau Orosz ersatzlos streichen lassen. Sie lautete:

„Der 13. Februar soll in diesem Jahr Auftakt für ein intensives Nachdenken über unser Verhältnis zu Geschichte und Engagement für die Zukunft sein. Der runde Tisch wird in den kommenden Monaten Vorträge und Diskussionen zur Dresdner Erinnerungskultur anbieten. Das Einander-Zuhören und Miteinander-Nachdenken sollen helfen, die Überzeugungen der demokratischen Stadtöffentlichkeit zu festigen und gemeinsam Aktivitäten zu entwickeln.“

Konzipiert hatte den Aufruf der Ausschuss des „Runden Tisches“ zum 13.Februar. Dabei handelt es sich um ein Bürger-Gremium, das Orosz 2009 selbst initiiert hatte. Der „Runde Tisch“ sollte sich unter anderem mit der Frage befassen, inwieweit schweigendes Erinnern und traditionelles Friedensmahnen allein heute noch genügen.

Zeit nicht zum Handeln genutzt

Schließlich haben sich in den letzten Jahren die Rahmenbedingungen des 13.Februars stark verändert. Vor allem durch den alljährlichen Missbrauchs des Gedenkens durch Rechtsextremisten sowie durch die Gegenproteste.

Aus dem Rathaus war zu vernehmen, die Streichung der entsprechenden Aufruf-Passage habe lediglich organisatorische Gründe. Man wolle sich zunächst auf den diesjährigen 13. Februar konzentrieren und alles Weitere erst im Anschluss angehen, hieß es.

Das erklärt jedoch nicht, warum seit Gründung des „Runden Tisches“ über ein Jahr ungenutzt verstrichen ist, ohne dass man sich vonseiten der Stadt auch über die Zukunft des Erinnerns Gedanken gemacht hätte. Gemessen am Willen dazu, den Frau Orosz selbst mit der Initiierung des „Runden Tisches“ bekundet hat, ist der bloße Aufruf zur wiederholten Menschenkette ein Minimalergebnis. Dafür passt er umso besser in den aktuellen politischen Streit ums Thema: Teile von CDU und FDP wollen ebenfalls nur an den traditionellen Formen des Gedenkens plus Menschenkette festhalten.

Das Problem, mit welchen Maßnahmen und Aktivitäten sich ein Missbrauch des 13.Februar wirklich wirksam verhindern lässt, bleibt daher weiterhin bestehen.