Montag, 26.11.2012
Initiative gegen Dresdner Schandflecken
Besitzer verwahrloster Häuser sollen künftig zur Sanierung oder zum Abriss gezwungen werden können.
Schandfleck-Haus am Pohlandplatz. Foto: SZ-Archiv/ Peter Hilbert
Die Stadt Dresden soll mehr Möglichkeiten bekommen, gegen verwahrloste, leer stehende Gebäude vorzugehen. Dafür hat sich die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt ausgesprochen. Wirksame Hilfen für die Kommunen im Kampf gegen „Schrottimmobilien“ erhofft sich die Gewerkschaft von einer Gesetzesinitiative, über die der Bundestag in den kommenden Wochen beraten wird. Nach einer Änderung des Baugesetzbuches sollen Städte und Gemeinden künftig mehr Rechte erhalten, um eine Sanierung oder – als letzte Möglichkeit – auch den Abriss durchzusetzen. „Wenn Immobilien jahrelang unbewohnt vor sich hin gammeln und die Eigentümer aus Spekulationsgründen keine Anstalten zur Sanierung machen, muss etwas passieren“, sagt Jörg Borowski.
Gesetz ist „stumpfes Schwert“
Der Gewerkschaftsvorsitzende des Bezirks Dresden will verhindern, dass marode und lange leer stehende Häuser in Dresden städtebaulich zum Dauerproblem werden. „Heruntergekommene, unbewohnte Gebäude entwickeln sich oft zu Schandflecken, die auch die Wohnqualität in der Umgebung negativ beeinflussen“, so Borowski, „wohlgemerkt: Wir reden hier nicht von Gebäuden, die für kurze Zeit leer stehen und bei denen eine Modernisierung absehbar ist“.
Bislang sei der Abriss-Paragraf im Baugesetzbuch ein „stumpfes Schwert“, da die Kommunen erst dann aktiv werden könnten, wenn von maroden Gebäuden eine akute Gefahr für Anwohner und Passanten ausgehe. Ausgegangen sei die Gesetzesinitiative von den Ländern Bremen und Nordrhein-Westfalen. Nachdem der Bundesrat bereits zugestimmt habe, müsse nun der Bundestag entscheiden.
Empfehlung - Initiative gegen Dresdner Schandflecken
Die Stadt Dresden soll mehr Möglichkeiten bekommen, gegen verwahrloste, leer stehende Gebäude vorzugehen. Dafür hat sich die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt ausgesprochen. Wirksame Hilfen für die Kommunen im Kampf gegen „Schrottimmobilien“ erhofft sich die Gewerkschaft von einer Gesetzesinitiative, über die der Bundestag in den kommenden Wochen beraten wird. Nach einer Änderung des Baugesetzbuches sollen Städte und Gemeinden künftig mehr Rechte erhalten, um eine Sanierung oder – als letzte Möglichkeit – auch den Abriss durchzusetzen. „Wenn Immobilien jahrelang unbewohnt vor sich hin gammeln und die Eigentümer aus Spekulationsgründen keine Anstalten zur Sanierung machen, muss etwas passieren“, sagt Jörg Borowski.(...)
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http://www.sz-online.de/nachrichten/initiative-gegen-dresdner-schandflecken-2454511.html