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In Zivil auf Suche nach Müll-Sündern

Der Stadtrat hat ein Fünf-Punkte-Programm für mehr Sauberkeit in Zittau beschlossen.

07.10.2017
Von Thomas Mielke

auf Suche nach Müll-Sündern
Gras, Papier, Kippen: Wie hier am Herkulesbrunnen auf der Neustadt sieht es trotz regelmäßiger Reinigungs- und Mäharbeiten immer wieder in der Stadt aus. Darauf hat der Stadtrat nun mit einem Fünf-Punkt-Programm reagiert.

© Matthias Weber

Kippen in Pflasterfugen, hohes Gras an Straßenrändern, Hundehaufen auf Gehwegen, Abfall in historischen Brunnen: „Es gibt deutliche Reserven, was die Sauberkeit unserer Stadt betrifft“, sagte Thomas Krusekopf (parteilos), Chef der Fraktion von FUW/FBZ/FDP, während des jüngsten Stadtrates und zeigte zum Beweis selbst gesammelte Zigarettenstummel in die Runde. Erste Schritte zur Verbesserung seien zwar gemacht, aber „zur tatsächlichen Verbesserung des Erscheinungsbildes bedarf es größerer und umfangreicherer Anstrengungen“, formulierte er deshalb zur Begründung für einen Stadtratsbeschluss. Darin listet die Fraktion fünf Punkte auf, durch die Ordnung und Sicherheit in Zittau deutlich besser werden sollen. Der Stadtrat stimmte dem Antrag mit nur zwei Enthaltungen zu. Das sind die fünf Punkte:

Neufassung der Polizeiverordnung: Beispiele sollen Verstöße verdeutlichen

Die Zittauer Polizeiverordnung regelt unter anderem, was umweltschädliches Verhalten oder eine öffentliche Beeinträchtigung ist und wie sie zu ahnden sind. Die Verordnung liest sich in weiten Teilen wie ein Gesetzestext mit Paragrafen, Absätzen und Querverweisen. Sie soll nun bis Februar 2018 klarer und unter anderem durch Beispiele verständlicher formuliert werden. Als Vorbild wurde die Bautzener Polizeiverordnung genannt. Ein Beispiel: In der Zittauer Vorschrift heißt es unter anderem: „(1) Der Führer eines Tieres hat dafür zu sorgen, dass dieses seine Notdurft nicht auf Flächen entsprechend § 2 verrichtet. Geschieht dies trotzdem, so ist die Verunreinigung unverzüglich von der verantwortlichen Person ordnungsgemäß zu beseitigen. Zur Beseitigung sind geeignete Hilfsmittel wie z. B. Plastiktüten mitzuführen und auf Verlangen vorzuweisen.“ In der Bautzner: „Der Führer oder Halter eines Hundes oder eines anderen Tieres hat dafür zu sorgen, dass öffentliche Straßen, Grün- und Erholungsanlagen nicht durch den Kot des Tieres verunreinigt werden. Ist dies dennoch geschehen, hat der Führer oder Halter des Tieres die Verunreinigung unverzüglich zu beseitigen.“ Stadtjustiziar Horst Schiermeyer machte allerdings darauf aufmerksam, dass sich wohl die wenigsten Zittauer diese Verordnung zu Gemüte führen werden und sie inhaltlich nicht geändert werden kann, weil sie auf einer für alle Gemeinden geltenden Mustersatzung des Freistaates beruht.

http://www.szlink.de/PolizeiverordnungZittau

http://www.szlink.de/PolizeiverordnungBautzen

Schärfere Kontrollen: Streifen in Zivil

Wer Müll achtlos oder bewusst auf Plätze, Wege, Straßen oder gar in Brunnen wirf, muss demnächst mit Streifen in Zivil rechnen, die ihn zur Rechenschaft ziehen. „Mehrmals wöchentlich“ soll das Bürgeramt seine Bediensteten nun ohne Uniform losschicken. Die Mitarbeiter sollen auch ganz besonders auf Hundehalter achten, die das Häufchen ihres Lieblings auf dem Gehweg als Tretmiene liegen lassen. Gleichzeitig sollen diese Vergehen konsequent geahndet werden.Allerdings, so betonte Thomas Krusekopf, sollten dadurch keinesfalls alle Hundehalter stigmatisiert beziehungsweise mit einem Generalverdacht überzogen werden.

Überprüfung der Kontrollen: OB soll selber nachsehen

Künftig sollen sich der Oberbürgermeister, Vertreter von zuständigen Ämtern der Stadtverwaltung und Stadträte mindestens ein Mal im Jahr selber ein Bild von der Ordnung und Sauberkeit in Zittau, vorzugsweise in der Innenstadt, machen und Schwachstellen aufdecken. „Dieser Rundgang ist öffentlich anzukündigen und im Nachgang auszuwerten“, heißt es im Beschlusstext. „Der Stadtrat ist über das Ergebnis öffentlich zu informieren.“

Öffentlichkeitsarbeit: Für Sauberkeit werben

Die Stadtverwaltung soll Einwohner und Gäste durch Plakate oder andere Mittel auf die Situation aufmerksam machen und für die Einhaltung der Normen und Vorschriften werben. Stadtrat Andreas Mannschott (FBZ) schlug mit Verweis auf eine westdeutsche Großstadt vor, dass auch Zittau ankündigen könnte, die DNA von Hunden aus deren Kot zu entschlüsseln und so eine Datenbank anzulegen, um Täter anhand ihrer Vierbeiner zu überführen. Allein diese Ankündigung hätte gereicht, um die Verunreinigung der Wege und Plätze deutlich zu reduzieren, sagte der Stadtrat. Oliver Johne (CDU) wandte mit einem Blick auf die Zittauer Finanzen ein, dass die Öffentlichkeitsarbeit nicht mit den von FUW/FBZ/FDP für den Beschluss veranschlagten Kosten in Höhe von 250 Euro pro Jahr zu finanzieren ist. Thomas Krusekopf entgegnete, dass man erst investieren müsse, um dann die Kosten senken zu können. Er spielte damit auf die Summe an, die die Stadt für die Stadtreinigung ausgibt.

Persönliche Gespräche: Einladung an Hundehalter

Um die Zahl der „Tretmienen“ auf den Gehwegen und Plätzen einzudämmen, soll die Verwaltung auf die Hundebesitzer zugehen und sie zu Gesprächen einladen. Dabei geht es Krusekopf und seinen Fraktionskollegen darum, dass beide Seiten zusammen Wege zur Lösung des Problems finden und nicht darum, dass die Stadt die Hundehalter abkanzelt. So könnte die Verwaltung in diesen Gesprächen zum Beispiel erfragen, ob das Aufstellen weiterer Hundetoiletten erwünscht und sinnvoll ist.