Von Britta Veltzke
Riesa. Mehrheitlich hat der Stadtrat am Donnerstagabend entschieden, den Breitbandausbau in Riesa voranzutreiben (SZ berichtete). Allen Haushalten und Gewerbetreibenden soll künftig ein Anschluss mit mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung stehen. Läuft alles glatt, könnten schon in einem Jahr die Bagger rollen, um die Rohre für die Glasfaserkabel zu verlegen. Oberbürgermeister Marco Müller (CDU) lobte die Geschlossenheit, mit der der Stadtrat das Vorhaben unterstützt hat. Mit Hannes Keuerleber stimmte allerdings auch ein Vertreter dagegen. Das parteilose Mitglied der SPD-Fraktion hätte das Geld lieber anderswo investiert: „Wir haben in der Stadt einen riesigen Investitionsstau, zum Beispiel in unseren Schulen. Wir müssen Brandschutzwachen aufstellen, weil der Brandschutz nicht mehr gewährleistet ist.“ Er setze andere Prioritäten. „Ich halte ordentliche Fluchtwege in unseren Schulen derzeit für wichtiger als Glasfaserkabel“, so Keuerleber auf Anfrage der SZ.
Was die Baukosten angeht, ist der Breitbandausbau in Riesa ein echtes Mammutprojekt: Mehr als 13 Millionen Euro kostet es. Wird das Vorhaben, wie derzeit avisiert, von Bund und Land gefördert, zahlt die Stadt davon etwa zehn Prozent, also rund 1,3 Millionen Euro. „Für die Stadt Riesa ist das eine Menge Geld, das nicht einmal ansatzweise im aktuellen Haushalt berücksichtigt wird. Außerdem gilt der größte Teil der Stadt bereits heute als ausreichend mit schnellen Internetverbindungen versorgt“, sagt Stadtrat Hannes Keuerleber.
Einer Analyse der Dresdner Beratungsfirma MRK Media zufolge gelten 76 Prozent der Riesaer Adressen als versorgt. Die restlichen 24 Prozent der Haushalte können auf weniger als 30 Mbit/s zugreifen – und für sie liegt auch keine Ausbauzusage eines Telekommunikationsunternehmens wie der Telekom vor.
Das heißt, ohne staatliche Eingriffe in den Markt können sich Anwohner in diesen Gebieten keine reelle Hoffnung auf eine schnellere und stabile Internetverbindung machen. Betroffen sind in Riesa vor allem die ländlichen Ränder der Stadt wie Canitz, Mergendorf, aber auch Altweida oder Teile von Merzdorf.
Um die digitale Infrastruktur flächendeckend zu verbessern, unterstützen Bundes- und Landesregierung derzeit die Städte und Gemeinden massiv mit Förderprogrammen.