erweiterte Suche
Donnerstag, 18.01.2018

Grüne: Verbotenes Neonazi-Netzwerk organisiert Ostritzer Festival mit

Die Partei erwartet bei der NPD-Veranstaltung viel mehr Teilnehmer als gemeldet. Sie fordert ein Sicherheitskonzept.

Valentin Lippmann (Grüne) rechnet mit deutlich mehr Teilnehmern aus dem Neonazi- und Hooliganmilieu als den angemeldeten 750.
Valentin Lippmann (Grüne) rechnet mit deutlich mehr Teilnehmern aus dem Neonazi- und Hooliganmilieu als den angemeldeten 750.

© David Brandt

Zu den Organisatoren des geplanten Festivals „Schild und Schwert“, zu dem die NPD am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, nach Ostritz einlädt, soll auch das verbotene „Blood and Honour“-Netzwerk gehören. Das berichtet die sächsische Partei Bündnis 90/Grüne. Deren Landtagsabgeordneter Valentin Lippmann hatte dazu eine Kleine Anfrage an Sachsens Innenministerium gestellt. „Die Antworten von Innenminister Roland Wöller (CDU) legen offen, dass dem Innenministerium die Zugehörigkeit einiger Bands, Interpreten und Redner beim Neonazi-Festival in Ostritz zum verbotenen ‚Blood and Honour‘-Netzwerk bekannt ist“, schreiben die Bündnisgrünen. „Blood and Honour“ ist ein weltweites Netzwerk von Neonazis, das mit „Combat 18“ auch über einen bewaffneten Arm verfügt. Ziel des Netzwerkes sei es, neonazistische Bands miteinander zu koordinieren und die nationalsozialistische Ideologie zu verbreiten, so die Grünen. In Deutschland ist „Blood and Honour“ seit 2000 verboten.

Der sächsischen Staatsregierung sei bekannt, dass sich Mitglieder des verbotenen Netzwerkes an der Organisation des Großevents in Ostritz beteiligen. Allein deshalb, aber auch mit Blick auf die angekündigten Redner und Bands, sei mit deutlich mehr Teilnehmern aus dem Neonazi- und Hooliganmilieu als den angemeldeten 750 zu rechnen, so Lippmann. Die Teilnehmer müssten zudem als grundsätzlich gewaltbereit eingeschätzt werden. „Aufgrund der Grenznähe ist auch mit einer hohen Zahl Neonazis aus dem Ausland zu rechnen“, so Valentin Lippmann, der für seine Partei auch innenpolitischer Sprecher im sächsischen Landtag ist. Bislang liege aber nach Angaben des Innenministeriums für das Festival noch kein Sicherheitskonzept vor, so Lippmann. „In Bezug auf die Erstellung des Sicherheitskonzeptes erwarte ich, dass die Verantwortlichen genau hinschauen und die zu erwartende höhere Teilnehmerzahl sowie die Gewaltbereitschaft der Teilnehmer berücksichtigen. Angesichts der Mitwirkung des verbotenen ,Blood and Honour‘-Netzwerks muss auch eine Verbotsverfügung geprüft werden“, so Lippmann.

Für den 20. und 21. April hat der Thüringer NPD-Vorsitzende Thorsten Heise in Ostritz eine Großveranstaltung für 750 Teilnehmer angemeldet. Darüber hinaus soll die Kampfsportveranstaltung „Kampf der Nibelungen“ geboten werden. (SZ)