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Samstag, 17.06.2017

Großer Protest gegen „Identitäre Bewegung“ in Berlin

Rechtsextreme marschieren am Samstag durch die Bundeshauptstadt. Unter ihnen ist auch Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann. Gegen den Aufmarsch protestieren deutlich mehr Menschen.

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Gegendemonstranten blockieren in Berlin eine Demonstration der „Identitären Bewegung“.
Gegendemonstranten blockieren in Berlin eine Demonstration der „Identitären Bewegung“.

© dpa

  • Gegendemonstranten blockieren in Berlin eine Demonstration der „Identitären Bewegung“.
    Gegendemonstranten blockieren in Berlin eine Demonstration der „Identitären Bewegung“.
  • Eine Frau demonstriert gegen einen Aufzug.
    Eine Frau demonstriert gegen einen Aufzug.
  • Anhänger der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in Berlin.
    Anhänger der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in Berlin.

Berlin. Rund 1 400 Menschen haben in Berlin am Samstag gegen eine Demonstration der vom Verfassungsschutz beobachteten „Identitären Bewegung“ protestiert. Verschiedene linke Gruppen und Initiativen hatten dazu aufgerufen. Zeitweise wurde die Demonstration der Rechtsextremen blockiert. Die Polizei schritt mit einem Großaufgebot ein und wollte die Sitzblockade am Nachmittag nach und nach auflösen. Am Rande gab es Festnahmen, sagte ein Polizeisprecher.

Die „Identitäre Bewegung“ wollte bis zum Hauptbahnhof laufen. Angemeldet waren 1 000 Teilnehmer, die Polizei sprach von mehreren Hundert. Sie trugen einheitlich gelb-schwarze Fahnen mit dem Logo der Bewegung. Auf einem größeren Banner stand lediglich „Zukunft für Europa“.

Die Gruppierung hatte mehrfach mit medienwirksamen Aktionen für Aufsehen gesorgt. Im vergangenen Mai versuchten rund 50 Anhänger, sich Zutritt zum Bundesjustizministerium zu verschaffen. Sie protestierten gegen den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im Internet.

Maas ist seit längerem eine Feindfigur für die rechte Szene, weil er sich besonders gegen Rechtsextremismus stark macht. Dem „Tagesspiegel“ sagte der Justizminister anlässlich der Demonstration vom Samstag: „Die Identitären sind keine ‚Bewegung‘, sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit.“

Auch in Dresden tritt die Bewegung immer wieder in Erscheinung. So etwa bei den montäglichen Pegida-Demonstrationen. Schon mehrfach hielt etwa Martin Sellner, Anführer der „Identitären“ in Österreich, Reden auf der Dresdner Pegida-Bühne. Am Samstag waren er und Pegida-Chef Lutz Bachmann auf mehreren auf Facebook verbreiteten Bildern am Rande der Demonstration gemeinsam zu sehen. Die Fotos wurden unter anderem von Bachmann selbst gepostet.

Die „Identitäre Bewegung“ wendet sich gegen eine angebliche „Überfremdung“ durch Einwanderer. Im vergangenen August besetzte die Gruppe kurzzeitig das Brandenburger Tor. (dpa/szo)