Von Sebastian Beutler

Landkreis. Die SPD im Landkreis Görlitz hält es auch nach dem Ja der Partei am Sonntag für Koalitionsverhandlungen für völlig offen, ob es im Bund zu einer Großen Koalition mit CDU/CSU kommt. Alles hänge nun davon ab, so betonen Spitzenvertreter der Partei, was bei den Koalitionsverhandlungen herauskomme. Über deren Ergebnisse stimmen die SPD-Mitglieder ab. „Man müsse nun sehen, ob im Koalitionsvertrag sozialdemokratische Projekte erkennbar werden“, sagt beispielsweise die Görlitzer Ortsvereinsvorsitzende Gerhild Kreutziger, deren Ortsverein sich in der vergangenen Woche gegen die Koalitionsgespräche ausgesprochen hatte.

Kreisvorsitzender Thomas Baum, der wie auch Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk nicht zu den sächsischen SPD-Delegierten beim Bundesparteitag in Bonn zählte, räumt ein, dass die „meisten unserer Kreisverbandsmitglieder eine große Koalition bislang ablehnen“. Für sie überwiege das Negative bei einer erneuten Koalition mit Frau Merkel, sagt Baum, der im Sächsischen Landtag sitzt. „Die avisierte Mitgliederbefragung ist noch längst nicht entschieden, da unsere Basis unzufrieden ist.“ Dass sich die SPD so viel Zeit genommen hat, um über eine erneute Regierungsbeteiligung zu sprechen, halte er für legitim und urdemokratisch. Dieser Prozess werde aber nur dann der SPD etwas bringen, wenn „er unsere Mitglieder und Sympathisanten, trotz inhaltlich unterschiedlicher Meinung, enger zusammenbringt und nicht unversöhnlich spaltet“. Baum tendiert persönlich eher zu einer Großen Koalition, will aber sein Abstimmungsverhalten bei der Mitgliederbefragung von den Verhandlungsergebnissen abhängig machen.

Genauso sieht es auch Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk. „Ich werde, wie jedes andere Mitglied der SPD, mein Abstimmungsverhalten vom dann zum Mitgliederentscheid vorliegenden Koalitionsvertrag abhängig machen.“