Von David Berndt

Görlitz. Die Gemeinschaft „Görlitz wehrt sich“ hat eine zweite Demonstration in Görlitz angemeldet. Dafür wirbt sie auf ihrer gleichnamigen Facebook-Seite. Demnach soll die Demo am 14. November 2015 ab 18 Uhr auf dem Postplatz in Görlitz stattfinden.

Das bestätigt das Landratsamt Görlitz auf Anfrage von sz-online. „Es ist wieder eine Kundgebung auf dem Postplatz mit zwischenzeitlichem Aufzug geplant (gleich dem Ablauf am 03.10.2015)“, so Sprecherin Marina Michel. Der Veranstalter erwarte etwa 600 Teilnehmer. In der letzten Oktoberwoche ist „ein Kooperationsgespräch geplant, um die Details zu besprechen und sich daraus ergebende Auflagen festzulegen“, so Marina Michel.

Anmelder und Versammlungsleiter ist Jens Kirsten aus Dresden, der bei der ersten Veranstaltung am 3. Oktober noch Stellverteter war. „Das Motto lautet diesmal ‚Offensive für den Frieden‘“. Gemeint sei der Frieden in Europa. Man wolle wie am 3. Oktober vom Postplatz aus über die Berliner Straße und die Jakobstraße zurück zum Postplatz laufen, so Kirsten. Er bezeichnet sich und die Anhänger von „Görlitz wehrt sich“ als Kritiker der Asylpolitik.

Wer als Redner auftreten werde, sei noch nicht klar. „Görlitz wehrt sich“ hatte am 3. Oktober erstmals in Görlitz demonstriert. Motto damals: „Grenzen sichern, Gewalt und Kriege stoppen“. Einer der Redner am 3. Oktober war Silvio Rösler, ehemaliger Legida-Chef in Leipzig. Neben den selbst ernannten Kritikern der Asylpolitik aus Görlitz und dem Görlitzer Umland waren auch Demonstranten aus anderen sächsischen Städten, etwa Bautzen, Hoyerswerda oder Freital, in Görlitz dabei.

Wie Kirsten gegenüber sz-online bestätigt, ist er auch der Betreiber der Facebook-Seite „Görlitz wehrt sich“. Beim Blick auf die Seite ist das nicht erkenntlich, denn ein Impressum fehlt. „Das ist nicht notwendig“ so Kirsten. Da auf der Seite aber nicht ausschließlich persönliche oder familiäre Inhalte, sondern wie etwa jetzt eine öffentliche Demonstration, gepostet werden, sind laut Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV, § 55, Abs. 1) „folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten“: Namen und Anschrift der jeweiligen Betreiber.

Am 3. Oktober hatte es auf dem Görlitzer Wilhelmsplatz auch eine Gegenveranstaltung des Bündnisses „Görlitz ist weltoffen“ gegeben. Überschattet wurde die weitgehend friedliche Demo von Böllerwürfen in Richtung Polizei, wodurch zwei Beamte verletzt wurden. Nach Informationen von sz-online sind für den 14. November bislang keine Gegenveranstaltungen zu „Görlitz wehrt sich“ geplant. Auch dem Landratsamt liegen keinen weiteren Anmeldungen vor.