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Görlitz plant neue Parkplatz-Regeln

Anwohner und Auswärtige sollen künftig die gleichen Stellplätze nutzen. Und es könnte eine ganz neue Parkzone geben.

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© Nikolai Schmidt

Von Ingo Kramer

Görlitz. Postplatz und obere Berliner Straße könnten künftig die großen Ausnahmen sein beim Parken in der Innenstadt. Geht es nämlich nach den Plänen der Stadt, dann soll an diesen beiden Stellen – und nur dort – gebührenpflichtiges Parken für alle gelten. Das ist aktuell auch in anderen Straßen der Fall, künftig aber wahrscheinlich nicht mehr. „Wir wollen mehr Flexibilität“, erklärte der städtische Verkehrsplaner Jens Kunstmann jetzt im Technischen Ausschuss. Will heißen: Anwohner und Auswärtige sollen künftig die gleichen Stellplätze nutzen – mit der Regelung „Gebührenpflichtiges Parken/Bewohner frei.“

Bisher, so Kunstmann, sind viele Plätze entweder gebührenpflichtig oder rein für Bewohner da, etwa in Teilen der Elisabethstraße. Dort – und in vielen anderen Straßen – soll das künftig vereinheitlicht werden. Kunstmann spricht von mehr Flexibilität, von einem Misch- statt einem Trennungsprinzip. Sinn und Zweck: Die Auslastung der Stellplätze soll optimiert werden.

Mit eben jener Auslastung nämlich hat sich die Stadt in einer Untersuchung befasst. Die Zählungen der Parkplätze fanden dabei bereits 2014 statt, wie Stadtentwickler Hartmut Wilke bereits im Februar gegenüber der SZ einräumte. Erst jetzt stellte Kunstmann deren Ergebnisse den Stadträten vor. Haupterkenntnis: Im öffentlichen Straßenraum gibt es kaum noch Reserven, wobei die höchste Nachfrage in und um die Altstadt herrscht. Von Montag bis Freitag sind aber auch die nicht bewirtschafteten Stellplätze nördlich und südöstlich der Alt- und Innenstadt oft voll.

Vor allem im Gebiet Obermarkt, Berliner Straße und Jakobstraße herrscht hoher Parkdruck. Die Stellplätze in diesen beiden Gebieten sind am Sonnabendvormittag oder auch wochentags über Mittag bis zu 90 Prozent ausgelastet. Die Grenze von 80 Prozent ist wichtig: liegt der Wert darüber, gehen die Stadtplaner davon aus, dass zu wenige Parkplätze zur Verfügung stehen und die berühmte Suche nach einem Parkplatz beginnt. Und die Lage könnte sich kurzfristig noch verschärfen. Mit dem Bau der Turnhalle an der Jägerkaserne fallen 40 Parkplätze weg. In den Parkhäusern und auf Großparkplätzen sind hingegen – mit Ausnahme des Parkplatzes Altstadt an der Hugo-Keller-Straße – noch Reserven vorhanden.

Auch die Stadt geht von einer steigenden Stellplatznachfrage in den kommenden Jahren aus. So verwies Jens Kunstmann auf zusätzliche Bewohner durch die Sanierung von weiteren Häusern, die mögliche Wiedereröffnung des Kaufhauses und die positive Entwicklung der oberen Berliner Straße durch Landratsamt und Senckenberg-Museum. „Der Parkdruck nimmt somit weiter zu“, sagt Kunstmann. Um gegenzusteuern, sollen flexible Parkplätze für Bewohner und Auswärtige helfen, nicht nur in der Elisabethstraße, sondern beispielsweise auch am Marienplatz, in der Steinstraße sowie in Jakob-, Konsul-, Blumen- und Gartenstraße. Doch das ist längst nicht die einzige geplante Änderung. „Wir denken darüber nach, die Bewohnerparkbereiche auszuweiten“, sagt Kunstmann. Besonders hat er die südliche Nikolaivorstadt im Blick, also Steinweg, Obersteinweg, Lunitz sowie Teile von Großer und Kleiner Wallstraße, Bogstraße und Rothenburger Straße. Dort kann bisher jedermann frei parken. Künftig könnte es hier eine neue Parkzone „NV“ (Nikolaivorstadt) nur für Bewohner geben.

Ähnliche Schritte sind auch anderswo denkbar, etwa in Teilen von Hugo-Keller- und Uferstraße und am unteren Schützenweg. Doch es soll auch künftig Straßen geben, in denen freies Parken erlaubt ist, vor allem zwischen Stadtpark und Emmerichstraße sowie in Teilen von Löbauer- und Leipziger Straße sowie in Bautzener-, Hilger-, Lüders-, Hohe- und Pontestraße. Und die engen Straßen und Gassen inmitten der Altstadt sollen auch künftig ausschließlich für Bewohnerparkplätze genutzt werden. Kunstmann spricht hier von Sensibilität: „Externe sollen eher Straßen und Plätze mit größeren Kapazitäten anfahren.“

Wann all diese Schritte umgesetzt werden, ist noch offen. Und: Einen riesigen Zugewinn an Parkplätzen bringen sie nicht, das wissen auch die Verkehrsplaner. Deshalb prüfen sie für die Altstadt vier Tiefgaragen- oder Parkhausstandorte. Die SZ hat alle vier bereits vorgestellt: Unter dem Obermarkt sowie auf der Elisabethstraße, hinter der Jägerkaserne sowie im Dreieck Brunnen-/Teich-/Bautzener Straße.

Für das Geschäftsviertel in der Innenstadt setzt die Stadt auf zwei Projekte, nachdem eine Tiefgarage unter dem Wilhelmsplatz verworfen wurde: Eine Erweiterung des Parkhauses City-Center im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung des Kaufhauses und ein neues Parkhaus zwischen Berliner- und Salomonstraße. Ersteres würde die Bedürfnisse des Kaufhauses bedienen, Letzteres die der Berliner Straße und des erweiterten Landratsamtes. Hier will der Kreis bauen, die Stadt will das unterstützen und hat dafür auch schon Geld im Etat eingeplant.