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Gericht reagiert auf Kritik an Zivilverfahren

Künftig wird ein zusätzlicher Richter in Löbauer und Zittauer Fällen Recht sprechen.

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© Matthias Weber

Löbau/Zittau. Nach der öffentlichen Kritik an der Dauer von Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht hat das Gericht reagiert. „Das Präsidium hat den Geschäftsverteilungsplan 2017 und in diesem Zusammenhang Verschiebungen zwischen einzelnen Richterreferaten beschlossen“, teilte Holger Maaß, Richter und Sprecher des Amtsgerichts, auf SZ-Anfrage mit. „Unter anderem ist ab sofort ein vierter Richter in der Zivilabteilung tätig, zuständig ausschließlich für Neueingänge. Im Gegenzug wurden zwei Referate von Neueingängen freigestellt und können sich verstärkt den Altverfahren widmen.“ Das Präsidium hoffe, dass dadurch mittelfristig eine Verfahrensbeschleunigung erfolgt und keine neuen Probleme in anderen Abteilungen eintreten. „Denn das Kernproblem – äußerst knappe Personaldecke –, das bei jedem Ausfall eines Kollegen zu einem Auflaufen der Verfahren führt, ist dadurch nicht gelöst“, so der Richter.

Unter anderem der Oberlausitzer Anwaltsverein hatte öffentlich beklagt, dass zwischen dem Einreichen einer Klage und dem ersten Verhandlungstermin zum Teil mehr als ein Jahr vergeht. Zudem dauern zumindest einzelne Verfahren sehr lange. Das Gericht war und ist unter anderem durch Dauerkranke geschwächt. (SZ/tm)