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Generalstabschef: USA erwägen Einsatz von Waffengewalt in Syrien

Der Generalstabchef spricht von „kinetischen Angriffen“. Details verschweigt er - und sorgt damit für Spekulationen.

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© Reuters

Washington. US-Generalstabschef Martin Dempsey hat mit Äußerungen über einen möglichen US-Militäreinsatz in Syrien neue Spekulationen ausgelöst. Dempsey hatte bei einer Anhörung im Kongress gesagt, die Regierung diskutiere derzeit „direkte kinetische Angriffe“ (direct kinetic strikes) auf Ziele in Syrien. Was genau damit gemeint ist, sagte Dempsey nicht, und blieb in seinen Aussagen vage: „Wir haben keine direkten Militärkräfte eingesetzt, waren aber auch nicht inaktiv.“

Der Generalstabschef der US-Streitkräfte betonte, er habe Präsident Barack Obama mehrere Optionen für einen US-Militäreinsatz in dem seit zweieinhalb Jahren umkämpften Land vorgelegt. Letztlich liege die Entscheidung über bewaffnete Angriffe aber beim Präsidenten. „Es gibt eine ganze Reihe von Möglichkeiten“, sagte Dempseys Stellvertreter James Winnefeld am Donnerstag (Ortszeit).

Derzeit gewinne das Militär von Machthaber Baschar al-Assad im Dauerkonflikt mit der Opposition die Oberhand, sagte Dempsey. Seine bevorzugte Haltung im Umgang mit dem Assad-Regime ließ er offen. „Es wäre unangebracht, öffentlich meine Meinung darüber zu äußern, welche Art der Gewalt wir benutzen sollten.“ Zugleich stellte er klar, dass die Rebellen im Kampf gegen das Assad-Regime an Boden verlören. „Der Wind hat sich zu seinen (Assads) Gunsten gedreht“, sagte Dempsey. Winnefeld fügte hinzu: „Wenn ich voraussagen müsste, wer gewinnt, wäre es derzeit das Regime, aber nur knapp.“

Der aus der Physik stammende Begriff „kinetisch“ soll bereits vom stellvertretenden Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Ben Rhodes, im Zusammenhang mit militärischen Einsätzen geprägt worden sein. Rhodes hatte den Nato-Einsatz in Libyen, der schließlich zum Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi führte, als „kinetischen Militäreinsatz“ bezeichnet, berichtete die Online-Zeitung „Politico“. Rhodes habe damit das Wort „Krieg“ vermieden.

Die USA unterstützen syrische Rebellen bisher mit Waffenlieferungen, greifen militärisch aber nicht selbst in das Kriegsgeschehen ein. Mitte Juni zeigte sich Obama davon überzeugt, dass das syrische Regime durch den Einsatz tödlicher Giftgase eine von ihm gezogene „Rote Linie“ überschritten habe. Damit gab Washington mehr als zwei Jahre nach Ausbruch des blutigen Bürgerkrieges seine Zurückhaltung auf.

Als Unterstützung für die Bürgerkriegsflüchtlinge sagte die Weltbank dem syrischen Nachbarland Jordanien Finanzhilfen in Höhe von 150 Millionen Euro (114 Millionen Euro) zu. Jordanien habe Hunderttausende Flüchtlinge des Konflikts aufgenommen, teilte die Weltbank mit. Mit den Geldern sollen unter andrem Medikamente, Wasser, Lebensmittel und Sanitäranlagen bezahlt werden.

Bei der Anhörung im Kongress ging es um Dempseys erneute Nominierung für den Posten des Generalstabschefs. Dempsey reagierte mit seinen Antworten auf wiederholte Fragen von Senator John McCain, der in der Vergangenheit schon mehrfach einen militärischen Einsatz der USA gegen Machthaber Assad gefordert hatte. (dpa)