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Montag, 10.12.2012

Gema lenkt bei Tarifstreit ein - Reform verschoben

München. Im Streit um ihre neuen Gebühren lenkt die Gema ein wenig ein: Der Start der neuen Tarifstruktur für den Veranstaltungsbereich soll verschoben werden - auf spätestens Ende Juni 2013. Dies sagte ein Gema-Sprecher am Montag in München. Eigentlich sollte die Reform von April des kommenden Jahres an gelten. Man wolle jedoch in jedem Fall des Schiedsspruch der Aufsichtsbehörde abwarten, sagte der Sprecher. Dies sei auch im Interesse der Nutzer.

Spätestens Ende Juni muss das Deutsche Patent- und Markenamt in München in dem Schiedsverfahren entscheiden. Die Gema reagierte damit auf Druck der Wirtschaftsminister der Länder. Diese wollen die umstrittene Tarifreform aussetzen, weil sie zum Teil massive Erhöhungen unter anderem für Clubs und Discos vorsieht. (dpa)