Von Tobias Winzer

Baubürgermeister Jörn Marx ist der Verlierer des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2013/14. Während zum Beispiel Schulbürgermeister Winfried Lehmann für Millionen bauen kann und Kulturbürgermeister Ralf Lunau womöglich zwei Großprojekte durchboxt, muss sich der 54-Jährige mit einer Mangelverwaltung begnügen. Er erklärt, welche Folgen das hat.

Herr Marx, wenn man sich den Haushaltsentwurf anschaut, stehen Sie fast ohne Geld da?

Die Zahlen, die mein Ressort betreffen, sind nichts Neues. Und die Entscheidung über den Haushalt ist dem Stadtrat vorbehalten. Wir als Verwaltung haben nur das Rahmenwerk zu schaffen.

Auch wenn die Zahlen bekannt sind: Glücklich dürften Sie diese nicht machen.

Das ist wohl richtig. Wir konnten zum Beispiel Winterschäden aus den beiden vergangenen Wintern immer noch nicht beseitigen. Dafür bräuchten wir 3,3 Millionen Euro. Insgesamt haben wir einen Bedarf für das Hauptstraßennetz von 99 Millionen Euro von 2013 bis 2017. Für die Nebenstraßen kommt noch einmal das Dreifache dessen hinzu. Allein um das jetzige Straßennetz instand zu halten, brauchen wir pro Jahr 55 Millionen Euro. Nach dem Haushaltsentwurf bekommen wir aber nur 13 Millionen Euro. Da sehen Sie, wie die Lücke klafft.

Welche Straßen bereiten Ihnen derzeit Sorgen?

Zum Beispiel die Mügelner Straße, Winterbergstraße, Königsbrücker Straße, Bergmannstraße, Hansastraße und Industriestraße. An diesen Straßen müsste dringend etwas geschehen. Deswegen haben wir auch einen Mehrbedarf von rund 30 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsentwurf angemeldet.

Sind Sie zuversichtlich, dass Sie das Geld bekommen?

Ich könnte mir vorstellen, dass sich der Stadtrat eine Lösung einfallen lässt. Wir verhandeln aber auch mit dem Land, um mehr Unterstützung zu bekommen.

Ist denn wenigstens die Finanzierung für die Großprojekte – Bautzner Straße, Albertbrücke, Schandauer Straße und Hamburger Straße – gesichert?

Ja, definitiv. Bei der Bautzner Straße sind wir auf einem guten Weg. Wir haben positive Signale vom Verkehrsministerium bekommen, was die Finanzierung angeht.

Zurück zu den Folgen des Sparkurses. Kommen auf die Stadt später gewaltige Kosten zu, weil man jetzt nichts macht?

Es ist nicht unbedingt immer so, dass man, weil man heute nicht für 5 000 Euro saniert, später 10 000 Euro in eine grundhafte Sanierung stecken muss. Eine einfache Arithmetik gibt es nicht in diesem Fall. Man muss aber wissen: Wenn wir die Straßen jetzt nicht instand setzen, kann es im Nachhinein teurer werden. Das heißt: Es müsste in den nächsten Jahren wieder nach oben gehen. Ich finde es aber durchaus in Ordnung, wenn ein oder zwei Jahre nicht so viel investiert wird. Wenn man sich als Familie eine neue Küche kauft, muss man auch an anderer Stelle sparen.

Was bleibt für Radwege übrig?

2,5 Millionen Euro sind für die Radwege im Haushalt drin. Hinzu kommen aber die Radwege, die wir sowieso bauen, weil wir Straßen grundhaft sanieren. 4,1 Millionen bräuchten wir aber zusätzlich für den Elberadweg.

Was wird für die 2,5 Millionen Euro gebaut?

Das sind viele kleine Posten. Zum Beispiel wollen wir die Radwege an der Tauernstraße, an der Grundstraße und am Veilchenweg verbessern. An einigen Stellen innerhalb des 26er-Rings gibt es neue Markierungen. Außerdem planen wir kleine Arbeiten am Elberadweg. Für das große Stück vom Körnerplatz bis nach Niederpoyritz werden wir 2013 die Artenschutzgutachten fertig haben. 2014 oder 2015 rechnen wir mit dem Baustart – wenn wir das Geld dafür bekommen.

Im Januar legt die Stadt den Verkehrsentwicklungsplan 2025 vor. Ist dieser angesichts der verfügbaren finanziellen Mittel nur heiße Luft?

Die Maßnahmen verursachen ja nicht alle große Kosten. Zum Beispiel die geplante Pförtnerampel an der Hansastraße ist weniger ein finanzielles, dafür aber ein organisatorisches Problem.

Im Verkehrsentwicklungsplan wird aber auch stehen, dass Rad- sowie Bus- und Bahnfahren attraktiver werden muss. Dafür sind aber erhebliche Investitionen nötig.

Das ist richtig. Wir sind aber eine Stadt, die das stemmen kann. Man muss nur die Prioritäten setzen in den folgenden Haushalten. Und es ist auch nicht so, dass da gar nichts geschieht. An der Oskarstraße in Strehlen werden wir zum Beispiel mit der Verlegung der Gleise eine ideale Verknüpfung von Bus-, Straßenbahn- und S-Bahnverkehr haben und einen Park-und-Ride-Parkplatz dazu.

Sie sind also zufrieden mit dem, was Sie haben?

Ich kann mir schon mehr vorstellen. Aber wenn es Bereiche gibt, die das Geld dringender benötigen, muss man zwei oder drei Jahre zurückstecken. Das hat für mich etwas mit Demokratie und dem kollegialen Miteinander in der Verwaltung zu tun.

Mit welchem Gefühl gehen Sie in die Haushaltsverhandlung am 10. Januar?

Mit einem gemischten. Dass wir nicht alles bekommen, ist uns klar. Aber wir denken schon, dass wir die wichtigsten Projekte finanziert bekommen.

Das Interview führte Tobias Winzer