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Samstag, 09.04.2016

Flüchtlingskrise bald vorbei?

Täglich kommen nur noch 200 Asylbewerber. Bis zum Herbst soll der Berg der Asylanträge abgearbeitet sein.

Von Sven Siebert, Berlin

Flüchtlinge aus Syrien gehen im österreichischen Julbach nahe der deutschen Grenze an einem Schild mit der Aufschrift „Germany“ vorbei. Der Andrang von Asylsuchenden ist spürbar zurückgegangen.
Flüchtlinge aus Syrien gehen im österreichischen Julbach nahe der deutschen Grenze an einem Schild mit der Aufschrift „Germany“ vorbei. Der Andrang von Asylsuchenden ist spürbar zurückgegangen.

© dpa

Am Donnerstagnachmittag hob die Maschine in Schkeuditz ab. Das Charterflugzeug hatte Enfidha, eine Stadt gut hundert Kilometer südlich von Tunis, zum Ziel. Aber diesmal saßen nicht Urlauber auf dem Weg in die Ferien an Bord, sondern 24 junge Tunesier, die Deutschland unter Zwang wieder verlassen müssen – die erste von vielen geplanten Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Nordafrika.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hob gestern bei der Vorstellung der aktuellen Asyl- und Flüchtlingszahlen hervor, dass sich die Zahl der Rückführungen – Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen – im ersten Quartal 2016 gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt habe. Gleichzeitig sei die Zahl der Menschen, die neu nach Deutschland gekommen sind, deutlich zurückgegangen. De Maizière sprach von einer „positiven Entwicklung“.

Wie hat sich die Zahl der Flüchtlinge 2016 bisher entwickelt?

Verglichen mit den Zahlen aus dem vergangenen Herbst sind die Flüchtlingszahlen drastisch zurückgegangen. Während im vergangenen Oktober an manchen Tagen mehr als 10 000 Menschen die österreichisch-deutsche Grenze überquerten, waren es im März weniger als 200 täglich. Über den ganzen Monat März habe die Bundespolizei rund 5 000 Grenzübertritte von Flüchtlingen registriert. Seit Jahresbeginn waren es insgesamt 107 000.

Woran liegt’s? Am Abkommen mit der Türkei? An der Grenzschließung?

„Es ist eine Mischung von Gründen“, sagte de Maizière. Der Rückgang sei „ganz wesentlich zurückzuführen auf das Schließen der Balkanroute“. Dies allein stelle aber „keine nachhaltige Lösung“ dar, sondern führe allenfalls zu einer kurzfristigen Verringerung der Zahlen. Erst durch die Vereinbarung mit der Türkei, die eine Rückführung von Flüchtlingen aus Griechenland und die Aufnahme von Menschen im Rahmen von sogenannten Umsiedlungsmaßnahmen aus der Türkei vorsehe, sei eine dauerhafte Wirkung zu erzielen. Kurz gesagt: Dass jetzt kaum noch Flüchtlinge kommen, liegt an der Grenzschließung. Damit es so bleibt, braucht es die Zusammenarbeit mit der Türkei.

Warum sind die sogenannten EASY-Zahlen immer noch viel höher?

Im System zur Ersterfassung von Asylsuchenden (EASY) wurden in den ersten drei Monaten 174 000 Menschen erfasst. Eingereist sind aber nur 107 000. Welche Zahl stimmt, wie viele Menschen sind wirklich nach Deutschland gekommen? De Maizière erläuterte, in EASY würden Asylsuchende rein zahlenmäßig, ohne persönliche Daten erfasst. Es bilde die Grundlage für die Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer. Es komme zu Fehl- und Doppelerfassungen. Die sogenannte EASY-Lücke betrage „mindesten zehn bis 15 Prozent“, sagte der Minister. Auf die 1,1 Millionen EASY-Erfassungen aus dem vergangenen Jahr bezogen, würde das bedeuten, dass tatsächlich unter einer Million Schutzsuchende eingereist sind. Wer den Unterschied von EASY-Zahl zu Einreisen im laufenden Jahr auf 2015 umrechnet, kommt sogar auf eine Zahl unter 700 000. Innenministerium und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) lassen sich auf solche Rechnungen nicht ein. Spätestens im Herbst werde man auf der Basis der neuen Erfassungssysteme wissen, wie viele Menschen wirklich gekommen sind.

Wie laufen inzwischen die Asyl-Verfahren?

Frank-Jürgen Weise, der Chef des Bamf, sagte gestern, die Bearbeitungszeit vom Eingang eines Antrags bis zu seiner Entscheidung liege nun bei unter drei Monaten. Ein Entscheider brauche für die eigentliche Bearbeitung nur noch 48 Stunden bis eine Woche. Diese Zahlen gelten aber nur für Anträge, die neu eingehen. Tatsächlich steigt die statistische Bearbeitungszeit derzeit an, weil das Bundesamt mehr alte Anträge abarbeitet, die zum Teil bis zu einem Jahr unbearbeitet in den Eingangsordnern der Behörde lagen. Aktuell steigt die Zahl der Asylanträge an, obwohl die Zahl der Einreisen zurückgeht. Das liegt daran, dass viele Menschen, die schon seit Monaten im Land sind, erst jetzt einen Antrag stellen können, Weise schätzt, dass im Herbst der Berg der mehreren Hunderttausend Altanträge abgearbeitet sein wird. Die Schutzquote liegt bei 55 Prozent.

Wie wird sich die Zahl der Flüchtlinge weiter entwickeln?

Darüber wagt niemand eine Prognose. De Maizière sagte, das hänge davon ab, wie sich die Umsetzung des Türkei-Abkommens entwickele und ob Flüchtlinge und Schlepper nun Ausweichrouten suchten. „Der Migrationsdruck bleibt hoch“, sagte de Maizière. Wer das erste Quartal auf das ganze Jahr hochrechnet, käme auf gut 400 000. Wenn es so weitergeht wie im März, wären es am Ende des Jahres 150 000. Das Bamf bereitet sich organisatorisch darauf vor, 500 000 Anträge bearbeiten zu können.