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Montag, 18.08.2014

Fehler bei Waldschlößchenbrücke

Das Bundesverwaltungsgericht übt starke Kritik. Es wartet aber auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Die Grünen sprechen von Schwarzbau.

Auch gut ein Jahr nach der Eröffnung gibt es Streit um die Dresdner Waldschlößchenbrücke.
Auch gut ein Jahr nach der Eröffnung gibt es Streit um die Dresdner Waldschlößchenbrücke.

© Marco Klinger

Die Waldschlößchenbrücke ist fast ein Jahr fertig. Doch noch immer gibt es Streit. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht einen schon im März gefassten Bericht veröffentlicht. Darin kritisiert Richter Wolfgang Bier, dass der Planfeststellungsbeschluss und sowie bisher getroffene Urteile an einer Reihe von beachtlichen Fehlern leiden. Diese führen dazu, dass der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig ist.

Das Bundesverwaltungsgericht hat allerdings sein Verfahren ausgesetzt. Es wartet erst die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union ab. Die EU befasst sich insbesondere mit der Frage, ob der Brückenbau die Bedingungen wildlebender Tiere und Pflanzen beeinträchtigt.

Für Grünen-Fraktionschef Thomas Löser steht bereits fest: „Die Waldschlößchenbrücke ist der teuerste Schwarzbau Sachsens. Die CDU in Stadt und Land im Wissen um die Fehler bei der Planfeststellung den Bau politisch durchgedrückt. So hat sie bewusst die Aberkennung des Unesco-Welterbetitels herbeigeführt. Das ist ein Skandal.“ Seit 2006 wird um den Brückenbau vor Gericht gestritten. Noch gibt es kein abschließendes Urteil. Damit sind die Folgen für den Steuerzahler nicht klar. Wahrscheinlich werden Auflagen zum Umweltschutz folgen. Ein Abriss der Brücke steht nicht zur Diskussion. (SZ/kle)