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Freitag, 25.03.2011

Fall 2: „Ich habe gar nicht so weit gedacht“

Sandra W. bezieht Hartz IV. Für die Jahre 2006 und 2007 bekam sie vom Vermieter jeweils eine Betriebskosten-Rückerstattung. Fürs erste Jahr zahlte sie rund 200 Euro nach Aufforderung an die Arge zurück. Die 225 Euro, die sie 2007 rückerstattet bekam, gab sie der Arge aber nicht an.

„Ich habe wieder auf die Aufforderung vom Amt gewartet“, sagt Sandra W. Die Rückzahlungspflicht sei ihr nicht wirklich bewusst gewesen, zumal nur ein Teil der Nebenkosten ihrer Wohnung von der Arge getragen wurde, ergänzt ihr Anwalt. „Aber Sie müssen doch gewusst haben, dass die Arge wieder Geld zurück haben will?“, fragt Richter Sven Andreae. Die junge Frau zuckt mit den Schultern. Sie habe sich halt immer passiv der Arge gegenüber verhalten, erklärt ihr Anwalt, habe auf Aufforderungen gewartet.

Die zweite Zahlungsaufforderung wertete die Arge allerdings als Wiederholungsfall, witterte vorsätzlichen Geld-Einbehalt und zeigte Frau W. wegen Betrugs an. Auch dieses Verfahren stellte der Richter ein, zumal Sandra W. ihre Außenstände bei der Arge ebenfalls lange vor der Verhandlung beglichen hatte. (SZ/ce)