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Montag, 11.09.2017

Exoten auf dem Wahlschein

Sie setzen sich für Kleingärtner ein, wollen den Formationstanz fördern oder die Raumenergie erschließen. Bei der Bundestagswahl treten Dutzende Kleinparteien an. Das sind die sieben kuriosesten.

Unter den kleineren Parteien die größte: die Partei. Die Satiriker sind abseits der Kanzler-Frage in manchen Belangen sogar besser aufgestellt als Spitzenparteien.
Unter den kleineren Parteien die größte: die Partei. Die Satiriker sind abseits der Kanzler-Frage in manchen Belangen sogar besser aufgestellt als Spitzenparteien.

© dpa

Berlin. An eine Welt ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel können sich viele Erstwähler gar nicht erinnern. Auch Herausforderer Martin Schulz (SPD) und das Spitzenpersonal der übrigen Parteien dürften vielen Deutschen bekannt sein.

Dabei stellen sie nur die Speerspitze des Parteiensystems in Deutschland. Insgesamt 42 Parteien treten bei der Bundestagswahl am 24. September an, darunter einige Kleinparteien mit wenig Chancen auf einen Einzug in den Bundestag - doch umso kurioseren Plänen. Eine Übersicht - ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

MAGDEBURGER GARTENPARTEI

Der Name klingt zwar eher provinziell. Doch die Partei steht für gleich zwei gesamtdeutsche Phänomene, die an Gemeindegrenzen nicht halt machen: Kleingärtner und Wutbürger.

Entsetzt über Pläne der Stadt, eine Kleingartenanlage einem Bauprojekt zu opfern, wurden die Kleingärtner erst zu einer Protestbewegung und schließlich zur Partei. Seit 2013 hat der Schutz von Schrebergärten für die Gruppe höchste Priorität und steht im Wahlprogramm an erster Stelle - noch vor Positionen zur Rentenpolitik, Migration oder Energiethemen.

2014 trat die Partei erstmals zu einer Wahl an: mit Erfolg. Bei der Stadtratswahl in Magdeburg bekam sie 1,9 Prozent der Stimmen und damit einen Sitz. Bei der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt 2016 dann der zweite Anlauf. Ergebnis: 4.763 Zweitstimmen (0,4 Prozent).

Die Partei hat eine eigene Website, auf der es Bildergalerien, die Satzung und Verweise zu ebenfalls vorhandenen Social-Media-Aktivitäten gibt. Interessierte sollten sich beim Klick auf den Link mit dem Twitter-Spatz allerdings nicht wundern, wo sie landen. Erscheint das Profil von „DJ Feuerstuhl“, ist man richtig. Dieses wird betrieben von Roland Zander, der nicht nur im Magdeburger Stadtrat sitzt, sondern auch weit über die Grenzen der Bördestadt hinweg bei Hochzeiten und Geburtstagsfeiern als Party-DJ unterwegs ist.

DIE VIOLETTEN

Die Violetten wünschen sich mehr Spiritualität in der Politik. Zu den zentralen Forderungen der Esoteriker-Partei gehört die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das befreit von Existenzängsten und schafft Zeit und Raum, sich der individuellen spirituellen Entwicklung zu widmen.

Daneben wollen die Violetten alternative Energiequellen wie die „Raumenergie“ erschließen, das „Wir-Gefühl stärken“ und aus der Nato austreten. Spitzenkandidatin ist Irene Garcia Garcia, eine Verwaltungsangestellte aus Regensburg.

Gegründet wurde die Partei mit dem lila Schmetterling im Logo im Jahr 2001. Inzwischen unterhält sie in acht Bundesländern Geschäftsstellen, in Bayern sogar zwei. Auch eine Jugendorganisation ist laut Website vorhanden.

DIE V-PARTEI³

Parteien, die Naturschutz oder Tierwohl in den Vordergrund stellen, gibt es viele. Doch die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer ist die einzige, die vorrangig dafür kämpft, Fleisch aus den Supermarktregalen zu verbannen. Dabei sollen niedrige Steuern für pflanzliche Bio-Lebensmittel helfen.

Im Gegensatz zu anderen Kleinparteien wirken die Web-Präsenzen der V-Partei professionell organisiert. Die 2016 gegründete Partei hat neben einer eigenen Website auch auf Facebook, Twitter und Instagram eigene Social-Media-Kanäle mit zusammen rund 20.000 Fans bzw. Followern.

DIE PARTEI

In Sachen Social-Media macht der Partei die Partei im Bundeswahlkampf niemand etwas vor. Keine Kleinpartei und auch keine der etablierten Kräfte hat so viele Fans auf Facebook wie die Satire-Partei. 297.526 Mal (Stand: 11.09.2017) zeigt der Daumen hoch. Zum Vergleich: Nur unwesentlich mehr haben CDU (148.288) und SPD (166.148) mit ihren Hauptprofilen zusammen.

Unter Führung des Europaabgeordneten und Ex-Chefredakteurs des Titanic-Magazins, Martin Sonneborn, setzt die Partei ganz auf die Gruppe der Nichtwähler. „Wenn es dir egal ist, wer im Bundestag sitzt, wäre es dann nicht schön von jemandem vertreten zu werden, dem es egal ist, dass er im Bundestag sitzt?“, fragt der Berliner Spitzenkandidat Nico Semsrott. Als „Kancler“-Kandidat schickt die Partei den Comedian Serdar Somuncu ins Rennen.

Die Gruppe fordert unter anderem „universelle Gesamtgerechtigkeit“, den jährlichen Zwangsabstieg des Hamburger SV, eine „Bierpreisbremse“ sowie eine Rückkehr zum Notabitur aus Kriegszeiten.

Der Kabarettist und Spitzenkandidat der Partei, Serdar Somuncu (links) und der Bundesvorsitzende, Martin Sonneborn, bei einer Pressekonferenz.

DIE URBANE

Er liebe es, „mit dem Fahrrad durch Berlin zu cruisen“, schreibt Frithjof Zerger, Direktkandidat der Hip-Hop-Partei in Berlin-Friedrichshain. Das klingt stark nach dem Langzeit-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele (Grüne), der nach fast zwei Jahrzehnten im Bundestag nicht mehr zur Wahl antritt. Auch dessen berühmter Aufruf „Gebt das Hanf frei“ findet sich so ähnlich im Programm der Urbanen: Es könnte schlechtere Vorzeichen für die Aussichten auf ein Direktmandat im Szene-Kiez geben.

Weitere Probleme der Menschheit lösen sich dann bei tiefenentspannten Breakdance-Sessions oder Rap-Battles in Rauch auf. Dass es den Urbanen aber auch ernst bei ihren Anliegen ist, macht das, was nach dem Cut im Video zum Wahlprogramm zu hören ist, deutlich.

DIE BERGPARTEI

Im weitesten Sinne musikalisch geht es auch bei der BergPartei zu. Diese setzt sich neben dem Austritt aus der Nato unter anderem für die „Förderung des Formationstanzes“ ein. Das ganze Programm steht auf der Website der Partei.

Ansonsten wirbt die Gruppe mit Sprüchen wie „Fehlbar aber wählbar“ oder „Pleite aber auf Deiner Seite“ um die Mitglieder „einer entpolitisierten Spaß/Party/Kunst-Gesellschaft“, um diese mit „Spaß, Party und Kunst“ wieder für aktuelle politische Entscheidungen zu interessieren. Dabei will die „BergPartei“ genau das nach eigener Auskunft nicht sein: eine Spaß-Partei.

SOZIALISTISCHE GLEICHHEITSPARTEI

Wie „Die Partei“ strebt auch die Sozialistische Gleichheitspartei nach einer Form von „universeller Gesamtgerechtigkeit“. In ihr sammeln sich trotzkistische Gruppen, die sich als marxistische Opposition zum Stalinismus sehen. Was damit genau gemeint ist, verstehen nur Absolventen eines Philosophie-Studiums. Gegen - und für - welche linken Strömungen sich die Partei ansonsten positioniert, versteht wiederum niemand so genau. Wer es versuchen möchte, hier gibt es das Programm der Partei.

WER WIRD ZUR WAHL ZUGELASSEN?

Welche Parteien an Bundestagswahlen teilnehmen können, regeln laut Bundesinnenministerium die Vorschriften des 4. Abschnittes des Bundeswahlgesetzes (BWG) und die Paragraphen 32 und folgende der Bundeswahlordnung (BWO). Kurz gesagt, muss eine von zwei Bedingungen dafür erfüllt sein - die zweite bietet die Chance für kleine und exotische Gruppierungen.

1.: Eine Partei, die im Bundestag oder in einem Landtag seit der letzten Wahl ununterbrochen und aufgrund eigener Wahlvorschläge mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten ist, ist quasi automatisch wieder dabei.

2.: Wird diese Bedingung nicht erfüllt, muss die Partei spätestens am 97. Tag vor der Wahl beim Bundeswahlleiter ihre Beteiligung schriftlich beantragen. Der Bundeswahlausschuss entscheidet dann, ob die Vereinigung als Partei im rechtlichen Sinne anerkannt wird (§ 18 Abs. 2 BWG in Verbindung mit § 2 Parteiengesetz (PartG) und zur Wahl zugelassen wird.

Wird eine Vereinigung vom Bundeswahlausschuss nicht als Partei anerkannt und bleibt eine Beschwerde dagegen vorm Bundesverfassungsgericht erfolglos, kann sie als sogenannte „Wählergruppe“ immerhin mit eigenen Vorschlägen in den Wahlkreisen an den Wahlen teilnehmen. Sie darf jedoch keine Landeslisten aufstellen (§ 18 Abs. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 3 BWG).

Zusammengestellt von fsc, dpa, jep

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