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Donnerstag, 23.11.2017

Ex-OB verteidigt Aus zur Klinik

Andreas Erler (CDU) sitzt seit Jahren im Aufsichtsrat der Oberlausitz-Kliniken. Das führt nun zu einigen Fragen.

Die Geburtenklinik im Krankenhaus Bischofswerda soll geschlossen werden.
Die Geburtenklinik im Krankenhaus Bischofswerda soll geschlossen werden.

© Steffen Unger

Bischofswerda. Die Schließung der Geburtsklinik in Bischofswerda hat viele kalt erwischt. Der ehemalige Oberbürgermeister von Bischofswerda Andreas Erler (CDU) wusste aber offenbar schon länger davon. Der Grund: Der Bischofswerdaer sitzt in seiner Funktion als Kreisrat im Aufsichtsrat der Oberlausitz-Kliniken. „Aufsichtsratsmitglieder dürfen über diese Angelegenheiten keine Informationen nach außen geben, auch nicht gegenüber einem Oberbürgermeister oder Stadträten, sonst machen sie sich strafbar“, sagt der Kreisrat auf Nachfrage. Andreas Erler habe als Aufsichtsrat auch keinen Einfluss auf die Entscheidung der Geschäftsführung gehabt. „Der Aufsichtsrat wurde darüber lediglich informiert, denn laut Gesellschaftsvertrag fällt der Aufbau und die Aufgabe eines bestehenden Geschäftsfeldes in die Kompetenz der Gesellschafterversammlung“, sagt Andreas Erler. Die Gesellschafterversammlung besteht aber nur aus dem Landrat oder einem Beauftragten.

Der ehemalige Oberbürgermeister macht wie die Geschäftsführung der Oberlausitz-Kliniken allerdings auch auf den Personalmangel und die damit schwierige medizinische Versorgung aufmerksam. „Natürlich könnte der Kreistag durchaus Einfluss auf geschäftliche Entscheidungen nehmen. Würde der Kreistag dies, wohl wissend, dass die medizinische Versorgung von Mutter und Kind nicht gewährleistet ist, tun, wäre der erste Aufschrei nach dem Tod einer Mutter oder eines Kindes oder gar von beiden in der Öffentlichkeit: Haben die das nicht vorher gewusst?“

Der CDU-Kreisrat befürwortet den SPD-Vorschlag, einen Hebammenkreißsaal einzurichten. „Für die Stadt und den Raum Bischofswerda wäre es gut, eine Form der Entbindungsmöglichkeit in Bischofswerda zu haben“, sagt er. (szo)