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Erste Einwohnerversammlung floppt

Die Entscheider der Stadt wollten sich den Fragen der Zittauer stellen – doch die kamen nicht.

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© Matthias Weber

Von Thomas Mielke

Zittau. Stell dir vor, es ist Bürgerbeteiligung und keiner geht hin: Die Leiter der Städtischen Dienstleistungsgesellschaft und der Chef des Eigenbetriebs kommunale Dienste hätten erklären können, wo und wie oft das Gras in der Stadt gemäht oder Blätter entsorgt werden. Die Chefin der Stadtentwicklung hätte aufzeigen können, welche Häuser im Stadtzentrum als Nächstes saniert werden. Der Bürgeramtsleiter hätte sagen können, was gegen Hundehäufchen auf Fußwegen unternommen wird. Sie und andere Geschäftsführer von städtischen Gesellschaften, Referats-, Amtsleiter, Dezernenten der Stadtverwaltung und viele der Stadträte haben am Dienstagabend im Bürgersaal an verschiedenen Tischen auf einen Sturm von Fragen der Zittauer gewartet. Der erhoffte Sturm ist aber nur ein sehr laues Lüftchen gewesen: Trotz Einladung im Stadtanzeiger, in der SZ, im Internet und über andere Kanäle sind nur rund 20 Zittauer ins Rathaus gekommen, um Stadtverwaltung und -rat auf die Finger zu schauen. „Wir alle hätten uns mehr Interesse gewünscht“, sagte Stadtsprecher Kai Grebasch enttäuscht.

Was die Zittauer Bürger sagen

Maria Voigt, Zittau: "Seit vier Jahren bin ich bei der freiwilligen Feuerwehr in Zittau. Heute bin ich hier, um mich zu informieren und mit Stadträten ins Gespräch zu kommen. Ich bin in Uniform gekommen, um zu zeigen, dass unsere ehrenamtliche Arbeit wichtig ist. Und wir Unterstützung brauchen für neue Anschaffungen in Ausrüstung und Fahrzeuge."
Maria Voigt, Zittau: "Seit vier Jahren bin ich bei der freiwilligen Feuerwehr in Zittau. Heute bin ich hier, um mich zu informieren und mit Stadträten ins Gespräch zu kommen. Ich bin in Uniform gekommen, um zu zeigen, dass unsere ehrenamtliche Arbeit wichtig ist. Und wir Unterstützung brauchen für neue Anschaffungen in Ausrüstung und Fahrzeuge."
Thorsten Walkstein, Zittau: "Als Zittauer ist eine Bürgerversammlung für mich generell von Interesse. Wie geht es weiter mit der Stadt, was bringt sie voran? Ich wünschte, dass sich noch mehr Zittauer in Zukunft an diesen Gesprächen beteiligen. Ich zum Beispiel verfolge die Verkehrskonzepte in der Stadt. Problemlösungen sind meist mit Kompromissen verbunden, die diskutiert werden müssen."
Thorsten Walkstein, Zittau: "Als Zittauer ist eine Bürgerversammlung für mich generell von Interesse. Wie geht es weiter mit der Stadt, was bringt sie voran? Ich wünschte, dass sich noch mehr Zittauer in Zukunft an diesen Gesprächen beteiligen. Ich zum Beispiel verfolge die Verkehrskonzepte in der Stadt. Problemlösungen sind meist mit Kompromissen verbunden, die diskutiert werden müssen."
Sieghart Kaiser, Zittau: "Ich bin zur Einwohnerversammlung gekommen, weil mich interessiert, welche Gedanken, Ideen und Ergebnisse präsentiert werden. Seit 1964 lebe ich in Zittau und bin schon immer an der Entwicklung der Stadt interessiert. Als ehemaliger Eisenbahner bin ich gespannt, wie sich die Bahnverbindungen und der öffentliche Nahverkehr entwickeln."
Sieghart Kaiser, Zittau: "Ich bin zur Einwohnerversammlung gekommen, weil mich interessiert, welche Gedanken, Ideen und Ergebnisse präsentiert werden. Seit 1964 lebe ich in Zittau und bin schon immer an der Entwicklung der Stadt interessiert. Als ehemaliger Eisenbahner bin ich gespannt, wie sich die Bahnverbindungen und der öffentliche Nahverkehr entwickeln."

Entstanden ist die Idee zu dieser Art Bürgerbeteiligung im OB-Wahlkampf vor rund 1,5 Jahren. Damals hatten alle Kandidaten erklärt, dass sie die Zittauer mehr in die Entscheidungsprozesse einbeziehen, stärker mitbestimmen lassen und für mehr Transparenz sorgen wollen. Der dann gewählte Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) startete mit seiner Verwaltung – nach dem Vorbild von Ebersbach-Neugersdorf – vor acht Monaten den ersten Versuch mit Entscheidern an Tischen im Bürgersaal. Damals kamen zwischen 30 und 40 Zittauer. Parallel dazu hatte der Stadtrat auf Vorschlag der FUW/FBZ/FDP-Fraktion festgelegt, dass es jährlich eine Einwohnerversammlung für mehr Bürgerbeteiligung geben soll. Am Dienstag fand nun die Erstauflage statt.

Zur Einführung in die Veranstaltung hat der OB die Lage der Stadt skizziert. Trotz des zurückgezogenen Haushaltsentwurfs zeigte er dabei unter anderem auf, welche Investitionen sich Zittau¨– vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates – in den nächsten zwei Jahren vornimmt. Dazu gehören der grundhafte Ausbau von Schramm-, Hirt- und Innerer Weberstraße, die Sanierung der Parkschule, die Beschleunigung der Arbeiten in der Weinauschule, die Instandsetzung der Freilichtbühne in der Weinau und die bessere Versorgung der Dittelsdorfer mit Löschwasser. Der fehlerhafte Haushaltsentwurf soll nun laut Zenker komplett neu erarbeitet werden.

Auch der OB zeigte sich enttäuscht von der Resonanz auf das Angebot einer Einwohnerversammlung. Trotzdem: „Ich mache das weiter“, sagte er am Ende seiner Rede. Laut Rathaussprecher Grebasch überlegt die Verwaltung nun unter anderem, wie sie gezielter einladen kann. So ist vorstellbar, dass Vereine und Verbände direkt angeschrieben werden. Von Haustür zu Haustür gehen und mit jedem Bürger einzeln sprechen – wie in den sozialen Medien gefordert – könne man aber nicht, sagte er.