Merken

Erste Aktionen gegen Neonazi-Aufmarsch starten

In der Innenstadt macht das Bündnis „Dresden Nazifrei“ heute mobil. Am 13. Februar soll blockiert werden.

Teilen
Folgen
NEU!

Bis zum 13. Februar 2014 sind es noch gut drei Monate – dennoch laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Heute will das Bündnis „Dresden Nazifrei“ an verschiedenen Orten in der Innenstadt gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen mobil machen. Geplant sind um 17 Uhr Aktionen am Albertplatz, am Sternplatz, an der Ecke Reichenbachstraße/Fritz-Löffler-Straße und der Parkstraße. Im Anschluss soll eine zentrale Kundgebung auf der Prager Straße stattfinden. Das Motto der neuen Kampagne „Wieder setzen! Nazis blockieren!“ wird auf Transparenten öffentlich gezeigt.

Das Bündnis rechnet damit, dass auch 2014 etwa 500 bis 1.000 Rechtsextremisten den Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg für Aufmärsche nutzen. „Blockaden sehen wir als das einzig wirksame Mittel an, um das zu verhindern“, sagte Bündnissprecher Silvio Lang gestern. Im nächsten Jahr stehen in Sachsen zudem Kommunal- und Landtagswahlen an. „Wir wollen der NPD keine Bühne für ihren Wahlkampfauftakt geben“, erklärte Lang.

Das Bündnis wird von verschiedenen Parteien, Gewerkschaften und Personen unterstützt. Zu den Erstunterzeichnern des Blockadeaufrufs gehören unter anderem Linken-Chefin Katja Kipping, Pfarrer Lothar König und Sänger Sebastian Krumbiegel. Die Blockaden sind juristisch umstritten. Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte sie in der Vergangenheit öfter als Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und somit als Straftat gewertet. Auch die Stadt hat die Blockaden und Gespräche mit dem Bündnis „Dresden Nazifrei“ bisher abgelehnt. Nun soll laut Lang Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zur Diskussion eingeladen werden. Nach Angaben der Stadt liegen derzeit für den 13. Februar vier Anmeldungen für Versammlungen vor – davon eine aus dem rechten Spektrum. (cra)