Von Alexander Kempf
Tischvorlagen heißen Beschlüsse, die den Nieskyer Stadträten erst zur Sitzung des Stadtrates vorgelegt werden. Ihnen bleibt dann wenig Zeit, über den Vorschlag der Verwaltung zu befinden, denn ausführliche Recherchen sind nicht möglich. Am Montagabend sind den Stadträten gleich mehrere Beschlüsse zum Nieskyer Eisstadion vorgelegt worden. Die Fraktion der Linken hätte die Entscheidung gerne vertagt und das auch beantragt. Denn aus den Beschlüssen geht hervor, dass die Sanierung des Nieskyer Eisstadions teurer wird. Doch die Mehrheit der Räte will eine schnelle Entscheidung.
Also erhält am Ende ein Berliner Unternehmen den Zuschlag für den Bau der Kältetechnik. Die Firma ist der einzige Bieter gewesen. Das Los „Kälteanlage, Eispiste und Eistechnik“ soll Niesky nun 1,3 Millionen Euro kosten. Im eigentlichen Fördermittelbescheid, erklärt Sylke Seidel von der Nieskyer Stadtverwaltung, sind dafür aber nur 1,145 Millionen Euro eingeplant gewesen. Überhaupt wird die Kältetechnik deutlich teurer als gedacht. Denn die Stadt wirft dem ursprünglichen Fachplaner, von dem sie sich bereits getrennt hat, vor, verschiedene Leistungen nicht erbracht zu haben. So sei beispielsweise die Regeltechnik schlichtweg nicht geplant worden.
Für SPD-Stadtrat Harald Prause-Kosubek werfen die Ausführungen der Stadt Fragen auf. Eine stellt er vor Ort. „Ist im Vorfeld überhaupt seriös geplant worden?“, will er wissen. Sylke Seidel weicht der Frage zwar aus, beantwortet sie aber doch eindeutig. „Nicht umsonst haben wir den Kälteplaner gewechselt“, sagt sie. Die Stadt ist über die Zusammenarbeit sehr unzufrieden und bekräftigt auf Nachfrage von Stadträtin Gabriele Beinlich auch, dass sie gegen den geschassten Planer rechtlich vorgehen werden.
Doch der Streit mit dem ehemaligen Planer ist nicht die einzige Baustelle der Stadt. Bei der Ausschreibung für die Fassade des Eisstadions liegen die bisher vorgelegten Angebote deutlich über den Erwartungen. Sie müssen zwar noch geprüft werden, bewegen sich aber zwischen 312 000 Euro und 411 000 Euro. Vorab sind für diesen Posten aber nur 200 00 Euro eingeplant gewesen. Auch hier droht Niesky also eine Kostensteigerung im sechsstelligen Bereich. Auch wenn die Stadt nun vielleicht noch Abstriche machen kann, ist der für das Eisstadion vorgegebene Kostenrahmen nicht mehr zu halten. Wie teuer das Eisstadion tatsächlich wird, bleibt abzuwarten.
Noch in diesem Monat will Niesky sich mit den Fördermittelgebern an einen Tisch setzen. Dabei hofft Nieskys Oberbürgermeisterin, Beate Hoffmann, dass die Stadt nur ein Drittel der Mehrkosten tragen muss und sich die Partner beteiligen. Die Stadt steht auch deswegen unter Druck, weil die Baustelle ursprünglich noch im Jahr 2016 abgeschlossen und abgerechnet werden sollte. Daran glaubt nun im Stadtrat und auch in der Stadtverwaltung niemand mehr. Wie weit die Arbeiten in das kommende Jahr hineinreichen, lässt sich derzeit noch nicht abschätzen. Im Rathaus flüchtet man sich bereits in Zweckoptimismus, berichtet Sylke Seidel. „Bei uns im Amt sagen wir uns, dass es ein milder Winter wird“, sagt die Rathausmitarbeiterin mit einem Lächeln.
Der straffe Zeitplan ist für Niesky ohnehin längst ein Problem. Denn es haben sich wiederholt weniger Firmen um Aufträge beworben als erwartet. Nun ist bei einer Teilvergabe sogar erstmals gar kein Angebot abgegeben worden, berichtet Sylke Seidel. Das Los „Trockenbau und Türen“ kann daher nicht wie geplant vergeben werden. Sylke Seidel kündigt an, dass der Trockenbau und die Türen nun noch einmal getrennt voneinander ausgeschrieben werden sollen. Findet sich dann auch kein Interessent, würde die Stadtverwaltung eine beschränkte Ausschreibung starten und Firmen gezielt anschreiben, damit diese ein Angebot abgeben.
Für Gesprächsbedarf hat am Montagabend im Stadtrat auch eine weitere Entscheidung im Zusammenhang mit dem Eisstadion gesorgt. Die Stadträte haben sich mehrheitlich für den Kauf einer elektronischen Eispflegemaschine ausgesprochen. Wie teuer diese ist, hat Nieskys Kämmerer Steffen Kluske für die Öffentlichkeit aber bewusst ausgespart. Auch Stadträte kennen die genaue Summe nicht. „Wir bewegen uns im Rahmen des Budgets und sind leicht drunter“, sagte der Kämmerer. Das stieß zumindest bei Stadtrat Harald Prause-Kosubek auf Protest, der die Summe gerne erfahren hätte.
Die Stadt dürfe diese aber vertraulich behandeln, konterte der Kämmerer. Eine offizielle Zahl ist im Stadtrat letztlich nicht genannt worden. Niesky finanziert die Spezialmaschine aber offenbar nicht alleine, sondern erhält Fördermittel. Offen ist nur, woher.