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Montag, 02.10.2017

Einwohnerversammlung für Straßenbaupläne gefordert

In Freital-Wurgwitz sollen im kommenden Jahr zwei Hauptstraßen saniert werden.

Von Tobias Winzer

Nächstes Jahr stehen in Wurgwitz umfangreiche Baumaßnahmen an. Die Anwohner sollten darüber mehr erfahren, fordert eine Stadtrat.
Nächstes Jahr stehen in Wurgwitz umfangreiche Baumaßnahmen an. Die Anwohner sollten darüber mehr erfahren, fordert eine Stadtrat.

© dpa

Freital. Im Freitaler Ortsteil Wurgwitz werden ab sofort Unterschriften für eine Einwohnerrunde gesammelt. Initiator der Aktion ist Stadt- und Ortschaftsrat Norbert Mayer (AfD). Damit soll die Stadt gezwungen werden, die Pläne für die Sanierung der Pesterwitzer und der Oberhermsdorfer Straße öffentlich vorzustellen. Die beiden Hauptverkehrsstraßen sollen im kommenden Jahr saniert werden. „Der Ortschaftsrat Wurgwitz hat seit Sommer 2017 mehrfach die Stadtverwaltung aufgefordert, die genannten Erörterungen in Wurgwitz durchzuführen“, so Mayer. „Dies wird bislang von der Verwaltung verweigert.“ Das Gesetz fordere eine frühzeitige Erörterung zu einem Zeitpunkt, an dem Vorschläge der Einwohner in der Planung berücksichtigt werden können.

Mayer bekräftigte seine Kritik am vergangenen Donnerstag in der Stadtratssitzung. Oberbürgermeister Uwe Rumberg (CDU) schlug daraufhin vor, die Einwohner in der Novembersitzung des Wurgwitzer Ortschaftsrates zu informieren. Mayer, der den Termin schon im Oktober angesetzt haben wollte, zeigte sich darüber verärgert. „Ich halte die erneute Versetzung für eine Verweigerung von demokratischen Mitwirkungsrechten“, sagte er.

Damit die Unterschriftenaktion Erfolg hat, müssen fünf Prozent der Wurgwitzer Einwohnerschaft unterschreiben – das wären etwas mehr als 100 Unterschriften. Doch auch dann wäre es unwahrscheinlich, dass die Einwohnerversammlung vor dem von Rumberg vorgeschlagenen Novembertermin stattfindet. Mayer will trotzdem daran festhalten. „Wir wollen Nägel mit Köpfen machen“, sagte er. Er befürchtet, dass die Stadt den Termin erneut verschiebt. Beide Straßen sollen ab 2018 grundlegend saniert werden. Für die Oberhermsdorfer Straße rechnet die Stadt mit Kosten von 1,8 Millionen Euro. Die Pesterwitzer Straße soll rund eine Million Euro kosten.